Als ich eingeladen wurde am Hiroshima-Nagasaki Gedenktag zu reden, hab ich ohne Zögern zugesagt. In der heutigen Zeit, in der die Kriegsrhetorik immer schriller wird, ist jede Stimme für den Frieden wichtig.
Hiroshima-Nagasaki, 2 Atombomben, Little Boy und Fat Man, haben die Welt für immer verändert. Heute kann eine einzige Rakete, fünf bis zehnmal soviel Sprengkraft entfalten wie Little Boy. Die Menschheit besitzt erstmals die Fähigkeit sich selbst zu vernichten. Der heutige Tag ist ein Gedenktag für die Opfer von Hiroshima-Nagasaki. Er ist aber auch eine Aufforderung an uns alle, die Stimme gegen Kriege zu erheben, egal ob sie mit oder ohne Atomwaffen geführt werden.
An sich tragen die fünf offiziellen Atommächte, die ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrates sind, gemeinsam die Verantwortung für Frieden und Sicherheit auf der Welt. Wenn sich diese Mächte von dieser Verpflichtung verabschieden und nur ihre eigenen Interessen verfolgen, herrscht Chaos und Willkür. In so einer Lage wird das Risiko bewaffneter Konflikte unbeherrschbar und es könnte sogar die Schwelle zum Einsatz von Atomwaffen überschritten werden. Diese Risiko hat in den frühen sechziger Jahren in der Kubakrise bestanden. Das hat den Abgeordneten zum Bundesrat Dr. Hans Thirring, der als international hoch angesehener Physiker
wusste was ein atomarer Schlagabtausch bedeuten würde, bewogen etwas zu unternehmen. Ich spreche jetzt nicht vom Thirring-Plan, der in seiner Radikalität den Erfordernissen einer umfassenden Sicherheit nicht gerecht wurde, sondern von seinem Schriftwechsel mit Präsident Kennedy und Ministerpräsident Chruschtschow. Er hat den beiden eine Anzahl von mutigen Fragen gestellt. Ich möchte seine letzte Frage, die ich als Thirring-Frage bezeichne, zitieren.
Da, wie sie wissen, beide teile der Welt von tiefstem Mißtrauen gegen die andere Seite erfüllt sind und da seit Beginn des kalten Krieges beide Seiten darauf bedacht sind, dem anderen zu zeigen, wie stark und wie entschlossen sie sind, ihre als berechtigt betrachteten Interessen gegebenenfalls durch einen Krieg zu verteidigen, frage ich sie noch, wie nach Ihrer Vorstellung beide Teile durch Handlungen beweisen könnten, dass sie die Ideologie und das politische und ökonomische System der anderen Seite nicht einfach als den Inbegriff des satanisch Bösen betrachten, sondern als Partner für Handelsverkehr und wissenschaftliche Zusammenarbeit für unbeschränkte Zeit anzuerkennen bereit wären?
Die Thirring-Frage ist heute genau so aktuell wie damals. Wenn wir die Frage an uns selber stellen, was wäre unsere Antwort? Was ist unsere Vorstellung vom Frieden und welche Handlungen können wir setzen ? Um diese Frage zu beantworten möchte ich auf meine Erfahrungen zurück greifen, die ich als Kommandant der UN-Blauhelme gemacht habe. Ich habe lange nicht verstanden, warum Immanuel Kant in seinem Traktat „Zum ewigen Frieden“ als erste Voraussetzung für den Frieden, die Forderung aufstellt: „Es soll kein Friedensschluss für einen solchen gelten, der mit geheimen Vorbehalt des Stoffs zu einem künftigen Kriege gemacht
worden“. Erst in meinen militärischen Friedenseinsätzen habe ich gesehen, dass ein echter Friede die Ursachen des Konfliktes beseitigen muss. Die Lüge ist der wahre Feind des Friedens. Wobei die Lüge einerseits als Überheblichkeit, Heuchelei oder Feindseligkeit auftritt und andererseits als Verdrehung von Tatsachen, bewußte Falschinformation oder Täuschung daherkommt, was man jetzt kognitive Kriegsführung bezeichnet. Echter Friede ist ohne Wahrheit nicht möglich. Als
mündige Bürger müssen wir daher die gängigen Erzählungen auf ihre Wahrheit prüfen.
Ist es wahr, dass unsere Neutralität nicht schützt ?
Diese Behauptung ignoriert die geopolitischer Natur unserer Neutralität. Sie ermöglichte unsere Freiheit, weil wir versprochen haben uns immerwährend nicht einseitig zu binden und uns aus Kriegen heraus zu halten. Neutralität schützt, wenn wir keiner Kriegspartei erlauben unser Staatsgebiet für militärische Zwecke zu nutzen. Es ist die wichtigste Aufgabe des Bundesheeres die militärische Landesverteidigung so zu organisieren, dass wir dieses Versprechen einhalten können.
Ist es wahr, dass die Neutralität in der EU keinen Platz hat?
Die EU hat keine eigenständige Verteidigungsidentität. Die NATO-Staaten sehen ihre Verteidigung in der NATO verwirklicht. Alle Beschlüsse die von der EU in verteidigungspolitischen Fragen gemacht werden, sind von den Interessen der NATO gesteuert. Die neutralen Staaten können daher mit Recht die Irische Klausel in Anspruch nehmen und ihre verteidigungspolitische Unabhängigkeit in Übereinstimmung mit den EU-Vertrag bewahren. Ich gebe zu, dazu gehört Mut. Ist es wahr, dass die EU aufrüsten muss, um mehr Sicherheit zu schaffen?
Ein Wettrüsten schafft in Wirklichkeit nicht mehr Sicherheit, weil es das Mißtrauen nicht beseitigt, sondern sogar verstärkt. Man weiß nie wer die Nase gerade vorne hat. Sicherheit schafft ein Gleichgewicht der Kräfte, auf möglichst niedrigem Niveau. Dazu braucht es die präventive Diplomatie zur Verhandlung von vertrauensbildenden Maßnahmen und von Verträgen zur Rüstungskontrolle. Übrigens wird die Aufrüstung der EU ihre politische Bedeutungslosigkeit nicht beseitigen, weil sie ihre Abhängigkeit von der NATO beibehalten will. Ist es wahr, dass die NATO, so wie es im NATO-Vertrag steht, ein militärisches
Selbstverteidigungsbündnis nach Artikel 51 der UN-Charta ist?
Wie ist diese Behauptung mit der NATO-neu vereinbar, die sich 1999 selbst ermächtigt hat Kriseneinsätze weltweit auch ohne Mandat des UN-Sicherheitsrates durchzuführen. Oder mit der NATO, die 2008 die neutrale Ukraine zum NATO-Beitritt ermuntert hat. Wer Frieden will rückt nicht näher an den Feind heran. In den UN-Friedensmissionen war die Errichtung einer möglichst breiten neutralen Pufferzone, die wichtigste Maßnahme um Stabilität zu schaffen.
Ich möchte abschließend eine Frage, frei nach Thirring, formulieren und sie an unsere
Bundesregierung und an unsere Volksvertreter im Parlament richten:
Da, wie sie wissen, die Großmächte der Welt, insbesondere die EU und Russland, von tiefstem Mißtrauen gegeneinander erfüllt sind und darauf bedacht sind, dem anderen zu zeigen, wie stark und wie entschlossen sie sind, ihre als berechtigt betrachteten Interessen gegebenenfalls durch einen Krieg zu verteidigen, frage ich sie, wie nach Ihrer Vorstellung das neutrale Österreich durch Handlungen dazu beitragen könnte, dass die Ideologie und das politische und ökonomische System anderer Staaten nicht als der Inbegriff des satanisch Bösen betrachtet wird, das man durch Kriege vernichten muss, sondern dass alle Staaten als Partner für Handelsverkehr und wissenschaftliche Zusammenarbeit betrachtet werden, mit denen man Streitigkeiten, unter Achtung der Grundsätze der UN-Charta, auf friedlichem Weg beilegen kann.
Ich würde mir wünschen, dass Österreich durch Handlungen die geopolitische Rolle seiner Neutralität erfüllt und in der EU die friedenspolitische Vision der Thirring-Frage vertritt. Dann hätten wir die wichtigste Lehre aus der Katastrophe von Hiroshima und Nagasaki gezogen.