Was ist denn das wieder für eine linke Räubergeschichte? Das kann doch nicht sein, dass jemand im Jahr 2023 im österreichischen Parlament Hitler ehrt. Und wenn, wäre doch das sicher skandalisiert worden.
Sehen Sie sich selbst das Video auf tkp.at an, das sich auf Youtube nicht finden lässt.
Das neuerliche Hochkochen der Krise der SPÖ ist Ausdruck der viel umfassenderen Krise des politischen Systems. Unter die gleiche Kategorie fällt die VP-FP-Regierungsbildung in Niederösterreich – für die die ÖVP die autoritären Corona-Maßnahmen desavouieren mussten.
Ich sei schwierig
höre ich
nun gut
unsere verhältnisse
sind schwierig
einen klaren kopf zu bewahren
ist schwierig
eine passende arbeit zu finden
ist schwierig
ehrlich zu sein
ist schwierig
dem anpassungsdruck nicht zu erliegen
ist schwierig
einen künstlerischen weg zugehen
Aber das darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass die politisch-medialen Eliten ihre Versuche, die Neutralität zu demontieren und sich am NATO-Krieg zu beteiligen, nicht aufgegeben haben, sondern nur auf weitere Anlässe warten. Solchen Versuchen wie dem Vorstoß zur Ausbildung ukrainischer Panzersoldaten in Österreich, der durchaus wiederkommen kann, sowie allen noch drohenden Versuchen zur Aushebelung der Neutralität, muss ein Riegel vorgeschoben werden. Darum:
Es ging auch darum, einander besser kennenzulernen und damit gemeinsame Aktionen zur Entwicklung öffentlichen Drucks auf die politisch Verantwortlichen zu erleichtern. Erstaunlich war, wie ähnlich das programmatische Verständnis über die notwendige Verkehrswende schon entwickelt ist:
Ich habe den Aufruf von Schwarzer und Wagenknecht unterschrieben. In meiner Naivität glaubte ich, ich tue das, damit das sinnlose Zerstören und Töten möglichst bald von Verhandlungen abgelöst wird.
Jeder, der eins uns eins zusammenzählen kann, musste schon von Anfang an zu dem Schluss kommen, dass der Terrorakt der Sprengung der Untersee-Rohrleitung von den USA selbst ausgeführt worden war. Russland würde doch nicht eigene, mehrere Dutzend Milliarden teure Infrastruktur selbst zerstören. Und sonst gibt es im Weltsystem nur eine Macht, die solch weitreichende Entscheidungen fällen darf und kann – die USA.
In einer mehrstündigen Diskussion wurden verschiedene politischen Bewegungen der letzten Jahre und ihre öffentliche Wahrnehmung gegenübergestellt. Offenkundig wurde dabei, dass die Gelbwesten, die Coronamaßnahmen kritische Bewegung und die Proteste in Folge des Ukraine Krieges einen weitgehend spontanen Charakter trugen und über keine einheitliche Theorie oder Weltsicht verfügen. Dennoch teilen die Protestierenden ein intuitives Misstrauen gegenüber den Herrschenden, das sich allerdings nicht notwendigerweise in einer effektiven Opposition äußert.
Angeführt von der Autorin Marlene Streeruwitz sind im Herbst 2022 eine ganze Reihe von Linken mit einem Friedensbrief an die Öffentlichkeit getreten. In ihm kommt nicht nur der sehr allgemeine Wunsch nach Frieden zum Ausdruck, sondern zumindest auch drei konkrete politische Anliegen:
