Sali Attia ist Lehrerin in Wien Favoriten, Politologin und stammt aus Kärnten. Sie kandidierte für die Liste Gaza. Bei der Gedenkkundgebung für den 12. Februar 1934 bei der Wiener Albertia am 14.2.2026 konnte sie ihre Rede für die "Palästina Solidarität Österreoich" aus Krankheitsgründen nicht halten. Wir veröffentlichen das Manuskript:
Liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Anwesende,
»Journalismus hat eine essentielle demokratiepolitische Funktion, bedeutet aber auch Verantwortung im Umgang mit Informationen und deren Verbreitung.
Diese Stellungnahme ist eine Reaktion auf den am 10. Februar ausgestrahlten ServusTV-Beitrag zur Pressekonferenz der "Initiative gegen das Kopftuchverbot", in der die Aktivistinnen als Terroristinnen geframt wurden, ein beliebtes Motiv der Propaganda des Westens.
Das ganze reaktionäre Geschmeiß kriecht aus dem verwesenden „Abendland“ heraus. Die Jelinek, Köhlmeier, der Alt-Bundespräsident Fischer, der Alt-Kanzler Vranitzky. Aber auch Peter Handke ist dabei – schämt er sich nicht? Aber wo denn: Er zeigt, wohin er wirklich gehört. Denn es geht um die Klassen-Position dieser Menschen. Das Latein ist ihre „Distinktion“. Es geht um die Bildung jener Schicht, welche die Gesellschaft in ihrer Geiselhaft halten möchte und um ihre Hegemonie zittert. Die Linksliberalen, wie sie halt sind.
Nein zu den imperialistischen Machtgebärden, den Drohungen USA, der Trump-Administration gegen Kuba!
Schluss mit der existenzbedrohenden Blockade-Politik gegen Kuba!
Für die Souveränität Kubas! Das Völkerrecht durchsetzen durch eine starke Solidaritätsbewegung!
Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer hat am Montag, 26.1.2026 angekündigt, das Außenwirtschaftsgesetz novellieren zu wollen.
Teil I.
Was bisher geschah
Mit 15.05.2019 wurde ein weiterer schwerer Angriff auf die Freiheit der Religion in Österreich, durch die damalige Regierung, der ÖVP und FPÖ gestartet.
Zuvor war die Änderung des Islamgesetzes, das die islamische Glaubensgemeinschaft, zum verlängerten Arm des Innenministeriums macht und die Musliminnen und Muslimebereits grundlegend schlechter behandelt, als Anhänger anderer Glaubensgemeinschaften.
Kurze Vorgeschichte – Stefan Gruze, der Wienwert-Vorstand erwirbt 2017 ein Grundstück auf Grund einer Weiterleitung eines geheimen Dokuments über den dringenden Grundsicherungsbedarf der Wiener Linien im Zusammenhang mit der Remisenerweiterung in der Attemsgasse, 1220 Wien. In weiterer Folge veräußerte Stefan Gruze das Grundstück dann viel teurer an die Gemeinde Wien und damit war ein Schaden von € 850.000,- entstanden.
Albert Reiterer schrieb am 19.10.2025: „Heute stellt das Vokabel Querfront ein Reizwort für die „links“-liberalen und für den ganzen zentristischen Radikalismus dar. Das ist keineswegs ein Zufall. Querfront heißt – man sollte eher sagen: sollte heißen – der Aufbau eines neuen Klassenverbandes aus jenen, welche die Politik des globalistischen und neoliberalen Zentrismus an den Rand drängt.“
„Daher ist Jacques Baud für Handlungen oder politische Maßnahmen, die der Regierung der Russischen Föderation zuzurechnen sind und die die Stabilität oder die Sicherheit in einem Drittland (Ukraine) untergraben oder bedrohen, durch die Beteiligung am Einsatz von Informationsmanipulation und Einflussnahme verantwortlich, setzt diese um oder unterstützt sie.“