Erfolg gegen die Impfpflicht – wir mobilisieren weiter gegen den Autoritarismus

Am 24. Juni 2022 fand im Martinschlössl in Währung das von der Plattform „Demokratie und Grundrechte“ ausgerichtete Symposium zu den Themenkomplexen Überwachung, Zensur, Arbeitswelt und WHO statt. Am Höhepunkt der Veranstaltung war der Saal mit 120 Leuten brechend voll. Über den ganzen Abend werden es wohl an die 150 Besucherinnen und Besucher gewesen sein.

Projekt Selbstbestimmtes Österreich

  1. (Post)- Corona- Welcher Modus Operandi bleibt bzw. hat sich entwickelt?

Die Sars- CoV 2 Pandemie hat zu gesellschaftlichen Umbrüche geführt. Obwohl einige dieser Krisen bereits vorher stattgefunden haben u.a. Pflegenotstand, hat die Handhabung der Pandemie einen sich verfestigenden Ausnahmezustand kreiert. Dieser Ausnahmezustand scheint eine erneute Form für ein Modus Operandi zu sein.

Mündigkeit in Demokratie

Demokratie kann nur funktionieren wenn sie keine ist!?

Alle haben Meinungen aber nur wenige denken.

Die Demokratie beruht auf der Leitidee des mündigen Bürgers, das ist eine Voraussetzung die sie selbst erst herstellen muss.

Was ist Mündigkeit, gesellschaftlich, politisch?

Das ist die Fähigkeit zur Selbstbestimmung und die Unabhängigkeit von Bevormundung.

Nein zur österreichischen Beteiligung an der neuen EU-Eingreiftruppe!

Diese Eingreiftruppe soll im Zentrum des sogenannten „Strategischen Kompass“ der EU stehen, welcher darauf abzielt, die EU als eigenständige, aber gleichzeitig eng mit der NATO kooperierende militärische Macht zu etablieren. Es ist geplant, dass sich auch Österreich an dieser Eingreiftruppe beteiligt, denn für die österreichische Verteidigungsministerin Klaudia Tanner steht die Neutralität Österreichs nicht im Widerspruch dazu.

Vorläufige Website „Selbstbestimmtes Österreich – Initiative in Gründung“

Im vergangenen Februar hatte sich das „Personenkomitee Selbstbestimmtes Österreich“ aufgelöst, einerseits aufgrund von politischen Differenzen insbesondere zum Corona-Regime, andererseits aufgrund der überkommenen Organisationsform, die nicht mehr zur großen Aufgabe einer politisch-sozialen Opposition passte. (Hier die politische Erklärung.)

Debattenfahrplan

Di 29.3. Organisation, Russland/Ukraine/Neutralität

Di 5.4. Russland/Ukraine/Neutralität (öffentlich)

Di 12.4. Vorbereitung Kundgebung Neutralität plus; Beginn Diskussion um Name