Das Freie Wort

Über Jahrzehnte hinweg hat der Neoliberalismus soziale Verwüstung produziert. An der Oberfläche schien das politische System der formalen Demokratie jedoch unangetastet. Der „Krieg gegen den Terror“ traf vermeintlich nur Randgruppen – wie TierschützerInnen, AntiimperialistInnen oder MuslimInnen. Die Möglichkeiten der Meinungsäußerung für „notorische“ Oppositionelle wurden jedoch eingeschnürt, vor allem de facto, zunehmend aber auch de jure.

Zum Ausweg aus der Identitätspolitik

Seit Jahren wird der Vorwurf der „Identitätspolitik“ lauter. Er richtet sich typischerweise gegen Gruppen die sich als links verstehen und subjektive Identitätskonstrukte in den Vordergrund stellen. Im Fall der rechten „Identitären Bewegung“ ist der Bezug auf die Identität sogar expliziter Teil der Selbstbezeichnung. Weniger häufig ist der Begriff „linksidentitär“, durch den nun (beabsichtigt oder nicht) auch die „linke“ Identität selbst in den Vordergrund gestellt wird. Das es so etwas wie Selbstinszenierung und eine übermäßige Betonung der Identität gibt steht außer Frage.

Presseerklärung

Nach einer intensiven Vorbereitungsphase hat sich im Sommer die politisch-soziale Initiative „Selbstbestimmtes Österreich“ gegründet. Wir treten an, um in der nächsten Periode eine demokratische, soziale und ökologische Opposition zu entwickeln, die die Politik des herrschenden Regimes herausfordert.