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Nato-Drang nach Osten als wesentliche Kriegsursache und neutrale, demokratische und föderale Ukraine als Schlüssel zum Frieden benennen

antifaschistische Friedendemo

Angeführt von der Autorin Marlene Streeruwitz sind im Herbst 2022 eine ganze Reihe von Linken mit einem Friedensbrief an die Öffentlichkeit getreten. In ihm kommt nicht nur der sehr allgemeine Wunsch nach Frieden zum Ausdruck, sondern zumindest auch drei konkrete politische Anliegen:

Das Forum für den Frieden, ein gesellschaftspolitisches Bündnis, das zur Bewahrung des Friedens für unser Land gegründet wurde, fordert das Parlament auf, den Beitritt Finnlands und Schwedens zur NATO nicht zu ratifizieren.

Ungarisches Friedensforum

Die Erweiterung der NATO würde nicht dem Frieden dienen, sondern die friedliche Lösung des Konflikts und die politische Entwicklung behindern. Nach Überzeugung der Mitarbeiter der Friedensforum-Bewegung ist Ungarn nicht daran interessiert, den Krieg fortzusetzen, sondern Frieden zu schaffen. Die Regierung und das Parlament würden der Sache des Friedens einen guten Dienst erweisen, wenn sie im Einklang mit dem Friedenswillen der großen Mehrheit unseres Volkes die NATO ermutigen würden, sich mit Russland zu einigen und die von Moskau am 15.

In Schutt und Asche

Friedensprojekt EU?

Dass die EU Herz und Kopf des Neoliberalismus ist, das haben die meisten Leute bereits verstanden, egal ob sie das ablehnen oder befürworten. Mit dem Argument des „sozialen Europa“ getraut sich heute niemand mehr hausieren zu gehen.

Rögergasse 24-26 – offener Debattenraum

Das Freie Wort

Über Jahrzehnte hinweg hat der Neoliberalismus soziale Verwüstung produziert. An der Oberfläche schien das politische System der formalen Demokratie jedoch unangetastet. Der „Krieg gegen den Terror“ traf vermeintlich nur Randgruppen – wie TierschützerInnen, AntiimperialistInnen oder MuslimInnen. Die Möglichkeiten der Meinungsäußerung für „notorische“ Oppositionelle wurden jedoch eingeschnürt, vor allem de facto, zunehmend aber auch de jure.

Der Aufruf für die Demo am 26.11.22 kann nun online unterzeichnet werden

Schluss mit den Sanktionen

Hier kann die Plattform gelesen und unterzeichnet werden.

Der Aufruf zur Demo am 26.11. 22 dient de facto auch als Plattform für unser "Soziales Bündnis für Frieden und Neutralität", das sowas wie ein Laboratorium für eine politische und soziale Opposition ist.

 

 

Identitätspolitik

Seit Jahren wird der Vorwurf der „Identitätspolitik“ lauter. Er richtet sich typischerweise gegen Gruppen die sich als links verstehen und subjektive Identitätskonstrukte in den Vordergrund stellen. Im Fall der rechten „Identitären Bewegung“ ist der Bezug auf die Identität sogar expliziter Teil der Selbstbezeichnung. Weniger häufig ist der Begriff „linksidentitär“, durch den nun (beabsichtigt oder nicht) auch die „linke“ Identität selbst in den Vordergrund gestellt wird. Das es so etwas wie Selbstinszenierung und eine übermäßige Betonung der Identität gibt steht außer Frage.

Die Chance auf eine attraktive Super-Linie S 80 und das Versagen von Stadt Wien und ÖBB

Neue S-Bahn auf bestehenden Gleisen

Täglich wälzen sich Kolonnen von Pendler:innen zwischen Donaustadt und dem Westen und Süden Wiens über die Südosttangente. Weil diese Autobahn im Verkehr erstickt, schreit die Stadtregierung nach einer zweiten Autobahn mit milliardenteurem Lobautunnel.

Bericht von der Kundgebung und Demo "Frieden mit Russland" am 24.9.22 bei der Wiener Albertina

Neutralität - jetzt erst recht

Am Samstag 24-09-2022 hat die Demo "Stoppt den Krieg – Friede mit Russland" stattgefunden.

Erklärung der politisch-sozialen Initiative Selbstbestimmtes Österreich im Vorfeld der Demo für Frieden mit Russland am 24.9.22 beginnend bei der Wiener Albertina

Frieden mit Russland

Seit Beginn des Ukraine-Krieges haben Tausende ihr Leben und ihr Zuhause verloren. Dabei hätte der Krieg leicht verhindert werden können, hätten die NATO-Staaten und die Europäische Union auf die stetige Aufrüstung in der Region, das Vorrücken gegen Osten und die wirtschaftliche Inbesitznahme mittels Freihandelsabkommen verzichtet.

Grußbotschaft von Peter Kolba an die Friedens- und Neutralitätsaktion bei der Albertina am 24.9.22

Peter Kolba, ehemaliger Nationalrat der Liste Pilz

Ich bin Pazifist, daher gegen das gegenseitige Abschlachten und für Verhandlungen über einen stabilen Frieden.

Ich bin Verbraucherschützer und daher gegen das zahnlose „Beobachten“ von Preisexplosionen und für eine rasche amtliche Preisregelung.