Am 24. Juni 2022 fand im Martinschlössl in Währung das von der Plattform „Demokratie und Grundrechte“ ausgerichtete Symposium zu den Themenkomplexen Überwachung, Zensur, Arbeitswelt und WHO statt. Am Höhepunkt der Veranstaltung war der Saal mit 120 Leuten brechend voll. Über den ganzen Abend werden es wohl an die 150 Besucherinnen und Besucher gewesen sein.
Bericht vom überquellenden Symposium zu den Folgen des Corona-Regimes
eine Bestandsaufnahme
- (Post)- Corona- Welcher Modus Operandi bleibt bzw. hat sich entwickelt?
Die Sars- CoV 2 Pandemie hat zu gesellschaftlichen Umbrüche geführt. Obwohl einige dieser Krisen bereits vorher stattgefunden haben u.a. Pflegenotstand, hat die Handhabung der Pandemie einen sich verfestigenden Ausnahmezustand kreiert. Dieser Ausnahmezustand scheint eine erneute Form für ein Modus Operandi zu sein.
Diskissionsbeitrag im Rahmen des Gründungsprozesses von Selbstbestimmtes Österreich
Demokratie kann nur funktionieren wenn sie keine ist!?
Alle haben Meinungen aber nur wenige denken.
Die Demokratie beruht auf der Leitidee des mündigen Bürgers, das ist eine Voraussetzung die sie selbst erst herstellen muss.
Was ist Mündigkeit, gesellschaftlich, politisch?
Das ist die Fähigkeit zur Selbstbestimmung und die Unabhängigkeit von Bevormundung.
Am 21. März 2022 haben die EU-Staaten beschlossen, eine neue militärische Eingreiftruppe zu bilden, die im Jahr 2025 einsatzfähig sein soll.
Diese Eingreiftruppe soll im Zentrum des sogenannten „Strategischen Kompass“ der EU stehen, welcher darauf abzielt, die EU als eigenständige, aber gleichzeitig eng mit der NATO kooperierende militärische Macht zu etablieren. Es ist geplant, dass sich auch Österreich an dieser Eingreiftruppe beteiligt, denn für die österreichische Verteidigungsministerin Klaudia Tanner steht die Neutralität Österreichs nicht im Widerspruch dazu.
Diskussionsbeitrag zum Konstituierungsprozess von Selbstbestimmtes Österreich
Wir befinden uns in einer neuen politisch-sozialen Opposition zusammen – mit revolutionären Zielen.
nimmt Betrieb auf
Im vergangenen Februar hatte sich das „Personenkomitee Selbstbestimmtes Österreich“ aufgelöst, einerseits aufgrund von politischen Differenzen insbesondere zum Corona-Regime, andererseits aufgrund der überkommenen Organisationsform, die nicht mehr zur großen Aufgabe einer politisch-sozialen Opposition passte. (Hier die politische Erklärung.)
Selbstbestimmtes Österreich - Initiative in Gründung
Di 29.3. Organisation, Russland/Ukraine/Neutralität
Di 5.4. Russland/Ukraine/Neutralität (öffentlich)
Di 12.4. Vorbereitung Kundgebung Neutralität plus; Beginn Diskussion um Name
Entwickeln wir eine politische Opposition, die sich den Bruch mit dem neoliberalen Regime zum Ziel setzt
Folgender Text wurde im Herbst 2021 als Diskussionsbeitrag für ein sozialdemokratisches Milieu verfasst, das Wege für einen politischen Neuanfang sucht. Es soll nun ein Beitrag für die Entwicklung des Projekts „Selbstbestimmtes Österreich – Initiative in Gründung“ dienen.
Das demokratische Moment nutzen und entwickeln und vom Systemischen abtrennen
Wenn in das erstarrte Parteiensystem eine neue Kraft hineindrängt, so ist das ein Indikator für signifikante politische Veränderungen. Versuch einer Analyse und Ansätze einer Handlungsanleitung für die demokratische und soziale Opposition.
Die Losung „Selbstbestimmtes Österreich“ verspricht einiges, doch es bleiben Fragezeichen. Linksouveränismus mag vielleicht präziser sein. Was denn dieses Konzept vom Nationalismus oder einem allgemeinen demokratischen Anspruch unterscheidet ist jedoch nicht selbsterklärend. Deshalb soll hier anhand von historischen Beispielen der Linke Volksbegriff und das Verständnis der Österreichischen Nation herausgearbeitet werden um zu einem eigenen Begriff der Volkssouveränität zu gelangen.
Linker Volksbegriff