Direkt zum Inhalt

Avantgarde der Verteidigung der Rechte, wie sie in der Verfassung stehen

Bericht von der Mahnwache gegen Sky Shield & Demoverbote

 

Bei sehr schlechtem Wetter versammelten sich am Nachmittag des 15. Dezember rund hundert Menschen am Ballhausplatz zwischen Bundeskanzleramt und Präsidentschaftskanzlei.

Gesamter Bericht

Am 9.12.23 fand in den Räumlichkeiten des Freien Wortes auf Einladung des „Selbstbestimmtes Österreich“ eine Diskussionsveranstaltung darüber statt, wie die Einschränkungen der Meinungsfreiheit zu bewerten wären und wie man darauf reagieren könne. Vom Podium wurden Funktionen der Selbstzensur in den Medien und von Privaten, über die rechtlich durchgesetzte Zensur, bis hin zu verwaltungs- und strafrechtlichen Angriffen gegen oppositionelle Kräfte im Kontext der Anti-Terrorgesetzgebung oder des Extremismusgesetzes und des Symbolgesetzes angesprochen.

Eindrücke von der ersten Präsentation der „Friedensgesichter“ am Wiener Donaukanal bei der etwa die Hälfte der Beiträge gezeigt werden konnte, immer wieder abwechselnd mit Einlagen des Chors „La Speranza“. Insgesamt Lebenszeichen einer pazifistischen Positionierung, die sich nicht in den Rahmen und die Formeln des Regimediskurses zwingen lässt. 

Darum musste auf Druck des Lokalinhabers auch vorzeitig abgebrochen werden... doch der zweite Teil folgt.

Bericht von der Kundgebung: 

Kein Beitritt Österreichs und der Schweiz zu Sky Shield“

7. Juli 2023, 16 Uhr 30, Prinz Eugen-Straße 15 (vor der Schweizer Botschaft)

Neutralitätswache: kapitalistische Nato-Eliten beständig und dauerhaft abwehren

Ganz unverfroren hatte Präsident van der Bellen den Einsatz österreichischer Soldaten in der Ukraine unter dem Vorwand der Minenräumung gefordert. Der Klartext dazu: Unterstützung des Nato-Kriegs gegen Russland zur Befestigung des US-Empires und damit dem Dauerkrieg gegen die globale Peripherie. 

Friedensmahnwache anlässlich der Selenski-Rede im österreichischen Parlament am 30.3.2023

Liebe Mitstreiter und Mitstreiterinnen,

Die heutige Ad-hoc-SebÖ-Kundgebung mit rund 250 Leuten vor der deutschen Botschaft war ein voller Erfolg. Der Hauptslogan: „Waffen (Panzerlieferungen) schaffen keinen Frieden“ ist in unserer Runde sehr begrüßt worden und stellt m.E. eine gesellschaftliche anschlussfähige Forderung dar.

Bilder von der Diskussionsveranstaltung am 21.1.2023

Bericht

Ankündigung

Eine absolut notwendige Demonstration für einen Waffenstillstand mit einer sehr klaren und harten Plattform, die die Nato als strukturell hauptverantwortlich für den Krieg verurteilt, aber Russland ebenfalls für die militärische Eskalation kritisiert – sowie die österreichischen Eliten, die die Neutralität mit Füßen treten.

Am 24.9.22 veranstaltete ein Bündnis von rund einem Dutzend Organisationen eine Friedens- und Neutralitätskktion, bestehend aus einer Kundgebung bei antifaschistischen Denkmal am Albertinaplatz sowie eine Demo zum Außenministerium.

Aufruf

Videos