Neutralität ist Verantwortung – Neutralität ist aktive Friedenspolitik!
Liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Mitmenschen,
liebe Friedensbewegung!
Frieden ist keine Selbstverständlichkeit. Frieden ist eine Verantwortung. Und Frieden braucht Menschen, die bereit sind, sich für ihn einzusetzen!
Gerade in einer Zeit, in der Kriege, Gewalt und politische Spannungen unsere Welt prägen, müssen wir uns eine entscheidende Frage stellen:
Anlässlich des heurigen Nationalfeiertags haben sich mehr als 300 Menschen am Stephansplatz, im Zentrum der Wiener Innenstadt, eingefunden, um
In den letzten Wochen und jetzt weiter können wir die existenzielle Krise der Sozialdemokratie in Österreich fußfrei mitverfolgen. Diese Krise zeichnet sich nicht zuletzt dadurch aus, dass die Sozialdemokratie selbst völlig unfähig ist, sie zu begreifen und sie zu bewältigen. Dieses Trauerspiel ist natürlich kein Fall Babler. Dass dieser persönlich ziemlich unfähig ist, hat er zwar demonstriert. Sein schäbiges Verhalten gegenüber ehemaligen Freunden und Genossen aus der "Stamokap-Gruppe" hat dies verschärft. Aber das ist eine persönliche Frage.
Seit Jahrzehnten werden vom politisch-medialen Apparat antimuslimische Ressentiments geschürt, ÖVP-geführte Regierungen mit willfährigen Partnern aus allen Parteien benützen diese „Ressentiments“ zum Aufbau des Feindbildes Islam und Muslim:innen. Ihre Feindbildpolitik erfolgt im Einklang mit dem von den USA erklärten „War on Terror“ und richtet sich nicht nur gegen die Palästinenser:innen, die Araber:innen, die Iraner:innen, nicht nur nach außen, sondern ebenso gegen die eigene Bevölkerung im Inneren und in ihrer Gesamtheit.
(1) Die Verschiebungen in den Anteilen zwischen den Parteien sind in Schweden von Wahl zu Wahl üblicher Weise sehr gering – Zeichen für die ziemlich hohe Stabilität dieses Landes. Aber für einzelne Parteien summieren sie sich, für die Sozialdemokratie vor allem nach Unten. Trotzdem muss man auch bei den folgenden Überlegungen die Kirche im Dorf lassen.
Bei sehr hoher Wahlbeteiligung hat die Hälfte der Wählerinnen und Wähler das herrschende Regime abgewählt – ein Regime, das für kompromisslose Kriegstreiberei und Militarisierung auf Seiten der NATO, für den brutalen Neoliberalismus, für den (kulturellen) Imperialismus des Westens gegen den Osten (einschließlich der DDR) und für die Verpackung dessen in einem gepanzerten und snobistischen Linksliberalismus steht.
Als ich eingeladen wurde am Hiroshima-Nagasaki Gedenktag zu reden, hab ich ohne Zögern zugesagt. In der heutigen Zeit, in der die Kriegsrhetorik immer schriller wird, ist jede Stimme für den Frieden wichtig.
Der Neutralitätsrat hat sich am 20. August in Bern mit einem Bericht zur sicherheitspolitischen Strategie der Schweiz der Öffentlichkeit vorgestellt. Das hochdotierte Expertengremium mit zwölf Persönlichkeiten aus Diplomatie, Militär und Wissenschaft untersucht in periodischen Berichten Verstösse gegen das Völkerrecht und formuliert Empfehlungen für die Schweizer Neutralitätspolitik.
„Der Friede vermag alles, der Krieg nichts“ lautet ein Zitat des österreichischen Bundeskanzlers Bruno Kreisky, dessen Todestag sich kürzlich zum 36. Mal jährte.
Das Zitat ist aktueller denn je. Ukraine, Iran, Naher Osten, die Welt um uns herum brennt.
Und auch wir Menschen im kleinen Österreich bekommen das zu spüren, anhand steigender Preise und zunehmender Arbeitslosigkeit, weil vor allem kleinere, im Inland ansässige Unternehmen sich die Angestellten, die Kosten, die Energiekosten nicht mehr leisten können und „wegrationalisieren“ müssen.
1.) Der Investigativpublizist Gerhard Hertenberger sprach beim Friedens-Infotisch von "Selbstbestimmtes Österreich"
www.youtube.com/watch?v=oI8ROfOPUvs
2.) Antifaschist Ernst Wolrab: Nachfahre des antifaschistischen Widerstands für Sanktionen gegen Israel
www.youtube.com/watch?v=WAfN-RmKIqU&feature=youtu.be