Presseerklärung

Nach einer intensiven Vorbereitungsphase hat sich im Sommer die politisch-soziale Initiative „Selbstbestimmtes Österreich“ gegründet. Wir treten an, um in der nächsten Periode eine demokratische, soziale und ökologische Opposition zu entwickeln, die die Politik des herrschenden Regimes herausfordert.

Aus für Quarantänepflicht! Jetzt braucht es den Kampf für ein Ende der Sanktionen

Die Regierung hat nach einem Bund-Länder-Gipfel fix das Ende der Quarantänepflicht für Covid-Erkrankte ab 1. August beschlossen, mitten in einer Zeit der zunehmenden Verteuerungen aller Aspekte des Lebens. Im Kern handelt es sich um Forderungen, die wir schon immer erhoben haben, nämlich für einen vernünftigen und nicht sozial exklusiven Umgang mit Covid.

Wer sind die Eliten

Jede politische Kraft, die den Anspruch auf ein umfassendes soziales Transformationsprojekt erhebt, braucht ein politisches Subjekt, das diese Transformation in Gang bringen, umsetzen und sichern kann. Die Subjektfrage steht daher immer im Zentrum unserer Initiative Selbstbestimmtes Österreich.