Am Samstag 24-09-2022 hat die Demo "Stoppt den Krieg – Friede mit Russland" stattgefunden.

Seit Beginn des Ukraine-Krieges haben Tausende ihr Leben und ihr Zuhause verloren. Dabei hätte der Krieg leicht verhindert werden können, hätten die NATO-Staaten und die Europäische Union auf die stetige Aufrüstung in der Region, das Vorrücken gegen Osten und die wirtschaftliche Inbesitznahme mittels Freihandelsabkommen verzichtet.

Ich bin Pazifist, daher gegen das gegenseitige Abschlachten und für Verhandlungen über einen stabilen Frieden.

Ich bin Verbraucherschützer und daher gegen das zahnlose „Beobachten“ von Preisexplosionen und für eine rasche amtliche Preisregelung.

Nach einer intensiven Vorbereitungsphase hat sich im Sommer die politisch-soziale Initiative „Selbstbestimmtes Österreich“ gegründet. Wir treten an, um in der nächsten Periode eine demokratische, soziale und ökologische Opposition zu entwickeln, die die Politik des herrschenden Regimes herausfordert.

Nach dem sehr gut besuchten Symposium vom 24.6.22 der Initiative Demokratie und Grundrechte hatten sich etwa 150 Teilnehmer und Teilnehmerinnen am 24.8.

Hier kann die Gründungserklärung von Selbstbestimmtes Österreich online unterzeichnet werden.

"Friedensbrief" aus Österreich

„sich für eine friedliche und demokratische Konfliktlösung einzusetzen” – muss bedeuten sich schon vorher friedvoll zu verhalten. Der wirtschaftliche und ideologische Imperialismus des Westens ist dazu jedoch kontraproduktiv.
 

Die Regierung hat nach einem Bund-Länder-Gipfel fix das Ende der Quarantänepflicht für Covid-Erkrankte ab 1. August beschlossen, mitten in einer Zeit der zunehmenden Verteuerungen aller Aspekte des Lebens. Im Kern handelt es sich um Forderungen, die wir schon immer erhoben haben, nämlich für einen vernünftigen und nicht sozial exklusiven Umgang mit Covid.

Selbstbestimmtes Österreich hat sich ein Statut gegeben, das die innere Funktionsweise beschreibt und es hat eine Politische Erklärung angenommen, die unsere Ziele darstellt. Das braucht sehr viel Erklärung:

Jede politische Kraft, die den Anspruch auf ein umfassendes soziales Transformationsprojekt erhebt, braucht ein politisches Subjekt, das diese Transformation in Gang bringen, umsetzen und sichern kann. Die Subjektfrage steht daher immer im Zentrum unserer Initiative Selbstbestimmtes Österreich.