Alle haben Meinungen aber nur wenige denken.
Die Demokratie beruht auf der Leitidee des mündigen Bürgers, das ist eine Voraussetzung die sie selbst erst herstellen muss.
Was ist Mündigkeit, gesellschaftlich, politisch?
Das ist die Fähigkeit zur Selbstbestimmung und die Unabhängigkeit von Bevormundung.
Diese Eingreiftruppe soll im Zentrum des sogenannten „Strategischen Kompass“ der EU stehen, welcher darauf abzielt, die EU als eigenständige, aber gleichzeitig eng mit der NATO kooperierende militärische Macht zu etablieren. Es ist geplant, dass sich auch Österreich an dieser Eingreiftruppe beteiligt, denn für die österreichische Verteidigungsministerin Klaudia Tanner steht die Neutralität Österreichs nicht im Widerspruch dazu.
Wir befinden uns in einer neuen politisch-sozialen Opposition zusammen – mit revolutionären Zielen.
Im vergangenen Februar hatte sich das „Personenkomitee Selbstbestimmtes Österreich“ aufgelöst, einerseits aufgrund von politischen Differenzen insbesondere zum Corona-Regime, andererseits aufgrund der überkommenen Organisationsform, die nicht mehr zur großen Aufgabe einer politisch-sozialen Opposition passte. (Hier die politische Erklärung.)
Di 29.3. Organisation, Russland/Ukraine/Neutralität
Di 5.4. Russland/Ukraine/Neutralität (öffentlich)
Di 12.4. Vorbereitung Kundgebung Neutralität plus; Beginn Diskussion um Name
Folgender Text wurde im Herbst 2021 als Diskussionsbeitrag für ein sozialdemokratisches Milieu verfasst, das Wege für einen politischen Neuanfang sucht. Es soll nun ein Beitrag für die Entwicklung des Projekts „Selbstbestimmtes Österreich – Initiative in Gründung“ dienen.
Wenn in das erstarrte Parteiensystem eine neue Kraft hineindrängt, so ist das ein Indikator für signifikante politische Veränderungen. Versuch einer Analyse und Ansätze einer Handlungsanleitung für die demokratische und soziale Opposition.
Linker Volksbegriff
Das Personenkomitee Selbstbestimmtes Österreich hat einen weiten und bahnbrechenden Weg hinter sich:
Seit Anbeginn der Covid-19-Pandemie versucht die österreichische Regierung die daraus entstandene gesundheitliche und soziale Krise vorrangig mittels autoritärer - Methoden zu lösen, welche auf ein jahrzehntelange neoliberale Kahlschlagpolitik aufbauen.
[Der Aufruf geht aus einer Diskussion im Rahmen des „Personenkomitees Selbstbestimmtes Österreich“ hervor, in der man sich nicht einigen konnte. Aufgrund der Wichtigkeit der Frage sehen wir uns gezwungen, dennoch zu dem Thema dringend an die Öffentlichkeit zu treten.]