Mündigkeit in Demokratie

Demokratie kann nur funktionieren wenn sie keine ist!?

Alle haben Meinungen aber nur wenige denken.

Die Demokratie beruht auf der Leitidee des mündigen Bürgers, das ist eine Voraussetzung die sie selbst erst herstellen muss.

Was ist Mündigkeit, gesellschaftlich, politisch?

Das ist die Fähigkeit zur Selbstbestimmung und die Unabhängigkeit von Bevormundung.

Nein zur österreichischen Beteiligung an der neuen EU-Eingreiftruppe!

Diese Eingreiftruppe soll im Zentrum des sogenannten „Strategischen Kompass“ der EU stehen, welcher darauf abzielt, die EU als eigenständige, aber gleichzeitig eng mit der NATO kooperierende militärische Macht zu etablieren. Es ist geplant, dass sich auch Österreich an dieser Eingreiftruppe beteiligt, denn für die österreichische Verteidigungsministerin Klaudia Tanner steht die Neutralität Österreichs nicht im Widerspruch dazu.

Vorläufige Website „Selbstbestimmtes Österreich – Initiative in Gründung“

Im vergangenen Februar hatte sich das „Personenkomitee Selbstbestimmtes Österreich“ aufgelöst, einerseits aufgrund von politischen Differenzen insbesondere zum Corona-Regime, andererseits aufgrund der überkommenen Organisationsform, die nicht mehr zur großen Aufgabe einer politisch-sozialen Opposition passte. (Hier die politische Erklärung.)

Debattenfahrplan

Di 29.3. Organisation, Russland/Ukraine/Neutralität

Di 5.4. Russland/Ukraine/Neutralität (öffentlich)

Di 12.4. Vorbereitung Kundgebung Neutralität plus; Beginn Diskussion um Name

Nein zur Impfpflicht!

Seit Anbeginn der Covid-19-Pandemie versucht die österreichische Regierung die daraus entstandene gesundheitliche und soziale Krise vorrangig mittels autoritärer - Methoden zu lösen, welche auf ein jahrzehntelange neoliberale Kahlschlagpolitik aufbauen.

[Der Aufruf geht aus einer Diskussion im Rahmen des „Personenkomitees Selbstbestimmtes Österreich“ hervor, in der man sich nicht einigen konnte. Aufgrund der Wichtigkeit der Frage sehen wir uns gezwungen, dennoch zu dem Thema dringend an die Öffentlichkeit zu treten.]