Hier die Ankündigung und das Programm. Beim letzten Symposium, unmittelbar nach dem größten Erfolg der Bewegung im Juni 2022, nämlich der Rücknahme der Impfpflicht, waren wir ca. 150. Niemand dachte, dass wir diesmal wieder so viele oder sogar noch mehr sein würden.
Am Freitag, den 17.3.2023 fand im Martinschlössl das dritte Symposium von Demokratie & Grundrechte statt.
Medien und Politik schweigen – wenn es gegen Russland geht, fallen alle Grenzen
Was ist denn das wieder für eine linke Räubergeschichte? Das kann doch nicht sein, dass jemand im Jahr 2023 im österreichischen Parlament Hitler ehrt. Und wenn, wäre doch das sicher skandalisiert worden.
Sehen Sie sich selbst das Video auf tkp.at an, das sich auf Youtube nicht finden lässt.
Was ist besser: Bobo oder Polizist?
Das neuerliche Hochkochen der Krise der SPÖ ist Ausdruck der viel umfassenderen Krise des politischen Systems. Unter die gleiche Kategorie fällt die VP-FP-Regierungsbildung in Niederösterreich – für die die ÖVP die autoritären Corona-Maßnahmen desavouieren mussten.
Von einem anonym bleiben wollenden Dichter
Ich sei schwierig
höre ich
nun gut
unsere verhältnisse
sind schwierig
einen klaren kopf zu bewahren
ist schwierig
eine passende arbeit zu finden
ist schwierig
ehrlich zu sein
ist schwierig
dem anpassungsdruck nicht zu erliegen
ist schwierig
einen künstlerischen weg zugehen
Um den Vorstoß der Medien und der Grünen für die Ausbildung ukrainischer Panzersoldaten in Österreich ist es vorerst still geworden. „Aus politischen Gründen“, wie Verteidigungsministerin Tanner von der ÖVP sagt, jener Partei, die seit 30 Jahren manchmal offen und meist im Hintergrund für den NATO-Beitritt Österreichs arbeitet. Das hängt mit der überwältigenden Zustimmung der Österreicherinnen und Österreicher zur Neutralität zusammen, die mit der Eskalation noch weiter gestiegen ist. Dagegen getraut sich nicht einmal die ÖVP anzugehen, was umgekehrt viel über die Klientel der Grünen sagt. Und es sagt auch viel darüber, wie wirkungsvoll Widerstand sein kann.
Aber das darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass die politisch-medialen Eliten ihre Versuche, die Neutralität zu demontieren und sich am NATO-Krieg zu beteiligen, nicht aufgegeben haben, sondern nur auf weitere Anlässe warten. Solchen Versuchen wie dem Vorstoß zur Ausbildung ukrainischer Panzersoldaten in Österreich, der durchaus wiederkommen kann, sowie allen noch drohenden Versuchen zur Aushebelung der Neutralität, muss ein Riegel vorgeschoben werden. Darum:
Am 18.2.23 trafen sich auf Einladung des Lobauforums ein Dutzend Initiativen aus Wien, Niederösterreich (sowohl aus den Ballungsräumen als auch von der fernen Peripherie) und dem südlichen Burgenland zu einem Symposium unter dem Titel „Wo bleibt die Bahn?“.
Es ging auch darum, einander besser kennenzulernen und damit gemeinsame Aktionen zur Entwicklung öffentlichen Drucks auf die politisch Verantwortlichen zu erleichtern. Erstaunlich war, wie ähnlich das programmatische Verständnis über die notwendige Verkehrswende schon entwickelt ist:
anscheinend darf man als Pro-Krieg-Wissenschaftler jeden Schwachsinn verzapfen
Ich habe den Aufruf von Schwarzer und Wagenknecht unterschrieben. In meiner Naivität glaubte ich, ich tue das, damit das sinnlose Zerstören und Töten möglichst bald von Verhandlungen abgelöst wird.
Politische und gesellschaftliche Organisationen in Ungarn und Österreich haben sich zusammengetan, um die österreichische Neutralität zu verteidigen und die ungarische Neutralität durchzusetzen und erklären zur selben Zeit in Wien und Budapest:
Das Auftreten Seymour Hershs mit der Bestätigung, dass die Nord Stream-Pipelines von den USA selbst gesprengt wurden, ist von großer Bedeutung. Die Wirkung ist zweifach: Einerseits verhärten die Regime-Medien ihre Position, andererseits verlieren sie damit noch mehr an Glaubwürdigkeit.
Jeder, der eins uns eins zusammenzählen kann, musste schon von Anfang an zu dem Schluss kommen, dass der Terrorakt der Sprengung der Untersee-Rohrleitung von den USA selbst ausgeführt worden war. Russland würde doch nicht eigene, mehrere Dutzend Milliarden teure Infrastruktur selbst zerstören. Und sonst gibt es im Weltsystem nur eine Macht, die solch weitreichende Entscheidungen fällen darf und kann – die USA.
Bericht von der öffentlichen Debatte "Wie vom Anti-Eliten-Protest zur Systemopposition?"
In einer mehrstündigen Diskussion wurden verschiedene politischen Bewegungen der letzten Jahre und ihre öffentliche Wahrnehmung gegenübergestellt. Offenkundig wurde dabei, dass die Gelbwesten, die Coronamaßnahmen kritische Bewegung und die Proteste in Folge des Ukraine Krieges einen weitgehend spontanen Charakter trugen und über keine einheitliche Theorie oder Weltsicht verfügen. Dennoch teilen die Protestierenden ein intuitives Misstrauen gegenüber den Herrschenden, das sich allerdings nicht notwendigerweise in einer effektiven Opposition äußert.