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Ein Aufruf mit Vorbehalten

Teile einer kritischen Öffentlichkeit auf dem Weg der politischen Veränderung?

Noch vor wenigen Jahren galt es als unmöglich, dass sich wesentliche und angesehen Teile der Gesellschaft von den vorgegebenen Narrativen der medialen und politischen Elite abrücken und Ihren eigenen politischen Willen zeigen. Der seit Jahren andauernde Krieg in der Ukraine, welcher von Anfang ganz eindeutig als illegaler und imperialer Krieg Russlands gegen einen befreundeten Staat der westlichen Wertegemeinschaft geframet worden war, zeigt dass gesellschaftlich und politisch viel in Bewegung ist. So sehen sich prominente Protagonisten einer COVID-Gegenöffentlichkeit, wie Ulrike Guerot, dazu veranlasst eine große Friedensdemo zu initiieren, welche den Leitmotiven aus Politik und Medien vollkommen widersprechen. 

 

Dass politische Präzession und historische Details aber noch nicht ganz erarbeitet sind, sieht man am Manifest dieser europaweiten Demo, hier ein kurzer Auszug:
„Die EU, einst als Friedensprojekt gedacht, wurde pervertiert und hat damit den Wesenskern Europas verraten!“ (https://europeanpeaceproject.eu/)


Die EU als Folge der EWG (Europäische Wirtschaftsgemeinschaft) war immer ein Wirtschaftsprojekt und als geopolitisches Rüstzeug gegen die damalige Sowjetunion und Russland zu verstehen. Ganz im Sinne des Hegemons USA realisierte die EU folgende Ziele: „Halte die USA drinnen, die Deutschen unten (mehr denn je ist das jetzt sichtbar) und die Russen draussen“. Schon seit Jahrhunderten gilt das größte Land der Erde (Russland) mit seinen scheinbar endlosen Ressourcen als begehrtestes Ziel kolonialer, feuchter Träume und wegen seiner Resistenz und Eigenständigkeit als ewiger Feind.

 

Die EU als Wirtschaftsgemeinschaft schaffte es über die Jahrzehnte ihres Bestehens mit scheinbar friedlichen Mitteln die Unterschicht auszurauben und die Missgeburt der neoliberalen Wirtschaftspolitik als Naturphänomen darzustellen. Diese Tradition der Umverteilung von unten nach oben erfährt seit dem Krieg in der Ukraine eine unfassbare Dynamik und gipfelt im Irrwitz der EU-Kommission, eine Billion Euro der Ersparnisse der europäischen Bürgern zu rauben um sie schließlich mittels militärischer Rüstung in den Schlund des digitalen, militärischen und finanziellen Komplexes zu stopfen (Blackrock, Vanguard, Fidelity, StateStreet, JP Morgan).

 

Also im Grunde hat sich die EU nicht pervertiert, sie zeigt nur, was sie schon immer war: ein Instrument der geschickten Umverteilung, um die Unterschicht und die marginalisierten Gruppen auszurauben und das Ganze als Notwendigkeit für eine liberale Demokratie zu tarnen.

 

Ergo:
Die EU im gleichen Atemzug mit Frieden zu nennen ist also beinahe so abenteuerlich wie den ehemaligen US-Präsidenten Barak Obama mit dem Friedensnobelpreis auszuzeichnen – UPS ;-)