Direkt zum Inhalt

Regierung und Eliten einen Denkzettel verpassen – im Sinne der Demokratie, der Neutralität und der Gerechtigkeit

Seit bald einem Jahr gibt es auch in Österreich eine ungebrochene Solidaritätsbewegung mit dem palästinensischen Volk in einem nie dagewesenen Ausmaß. Jeden Samstag wird in Wien demonstriert und auch in vielen Landeshauptstädten und größeren Zentren kommt es immer wieder zu Protestaktionen. Mehrere Unis wurden besetzt und eine Unzahl von Mobilisierungen gegen den israelischen Völkermord durchgeführt.

Die bestätigte, brüchige Hegemonie

Die Wahl in Frankreich war eine große Überraschung? Für wen eigentlich?

Für die Journalisten offenbar. Sie haben sich einige Wochen lang in eine regelrechte Hysterie hineingesteigert. Es ist ihnen, wie es scheint, gelungen, einen Teil davon auf einen größeren Kreis politisch Interessierter zu übertragen.

Labour stagniert trotz Zusammenbruch der Tories

Bild: taz, 6. Juli 2024: Das Zentralorgan der aggressivsten deutschen Regierungspartei jubelt

Auf der Ebene der Wähler, des Volks, sind die britischen Wahlen so ganz anders ausgegangen, als es die Wahl-Umfragen besagten. Und wie es die EU-Eliten und ihre Journalisten wünschten. Aber auf der Ebene der Institutionen kam es doch weitgehend so, wie sie es erhofften. Auf diesen feinen Unterschied kommen wir gleich zu sprechen.

Am 6. August 1945 fand der erste atomare Massenmord statt. Der US-Atombombenabwurf der höhnisch „Little Boy“ benannten Atombombe auf Hiroshima. Nur drei Tage später warfen die USA dann bekanntlich auch noch die Plutoniumbombe „Fat Man“ über Nagasaki ab. Etwa 100.000 Menschen starben sofort, weitere 130.000 bis Jahresende.

Von vielen fand man keinerlei Spuren mehr. Hunderttausende starben in späteren Jahren an den Folgen bzw. erlitten Langzeitfolgen der Atombomben-Explosion und der radioaktiven Strahlung. Die beide Städte in Schutt, Asche und Verstrahlung legenden Abwürfe waren die bislang einzigen Einsätze von Atomwaffen in einem Krieg und stehen mit an der Spitze historisch beispielsloses Kriegsverbrechen.

Atomarer Massenmord für die US-Nachkriegsordnung

Die Resultate des ersten Wahlgangs vom 30. Juni entsprechen national sehr genau den Umfragen. Aufschlussreich ist aber ein Blick auf die regionalen Verhältnisse, Sie sagen politisch Einiges aus. 

Verlesung des Mauthausen-Schwurs am Morzinplatz

Am 18.6.24 fand ein denkwürdiges Ereignis der Rehabilitierung des Antifaschismus statt. Der Mauthausen-Schwur wurde beim Denkmal am Morzinplatz öffentlich verlesen und seine Botschaft interpretiert: „Nie wieder“ muss für alle gelten, auch für das palästinensische Volk.

Wenn ich die Wahl nicht gewinne, gibt es Bürgerkrieg – sagt neuerdings Macron. Diese Drohung stellt eine neue Qualität bürokratisch-bürgerlicher mainstream-Politik dar. Bisher hat die breite – aber eben immer weniger breite – neoliberale Mitte darauf geachtet, die Legalität zu wahren. Von Legitimität ist nicht die Rede. Nun droht eine ihrer europäischen Hauptstützen, wie schon „drüben“ Trump, mit dem Bürgerkrieg. Sicher, man könnte sagen: Der in seiner Intelligenz reichlich beschränkte aber umso brutalere Macron ist in Panik geraten.

2017. Im Kunsthistorischen Museum soll die Generaldirektion neu  besetzt werden. Zuständig dafür ist Thomas Drozda, SP-Kulturminister. Der will, wie sonst auch, einen seiner Günstlinge hinsetzen: den Deutschen Eicke Schmidt, zur Zeit Generaldirektor der Uffizien. 

Das Shirt mit den erfreulichen Reaktionen

Das erste Sebö-Shirt ist produziert und es findet bald den Weg zu seinen Bestellern. 

Diejenigen, die es schon tragen können sind teilweise erstaunt, dass es nur erfreuliche Reaktionen auf das Shirt in der Öffentlichkeit gibt. Manche sind  mehrfach angesprochen worden mit Aussagen "Super Shirt", "witzig" und "Stimme voll zu".

Wer noch keines bestellt hat, kann gerne noch Weitere ordern. Dieses mal haben wir eine größere Auswahl an Farben und Passformen.

Die Presse ist es schon lange nicht mehr

Der sogenannte Werte-Westen beruft sich immer gerne auf seine humanitär klingenden und einzigartig aufklärerischen Werte, wenn er mit erhobenem Zeigefinger auf Moskau und Peking blickt. Dass diese Haltung eine Folge von Überheblichkeit und Degeneration ist, fällt im Westen kaum so richtig auf, da viele der westlichen Propaganda noch glauben.