ES REICHT!
WIR MÜSSEN HANDELN UND UNSERE STIMME ERHEBEN!
STOPPT DIE KRIEGE!
STOPPT DIE KRIEGS-PROPAGANDA UND DIE KRIEGSTREIBEREI!
STOPPT DIE MILITARISIERUNG UND DIE HOCHRÜSTUNG!
Bündnis gegründet
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner unterzeichnete am 28.05.2024 den Beitritt Österreichs zur sogenannten „Europäischen Sky Shield Initiative“
„Der böse Russe steht vor der Tür in Form des imperialistischen Imperators Putin, welcher völkerrechtswidrig die Ukraine angegriffen hat und nun nicht halt machen kann und EU-Europa erobern wird …“ so und teilweise noch absurder überschlagen sich die einschlägigen Mainstream-Medien, wenn es um die Einschätzung der geopolitischen Lage rund um die Ukraine geht, dabei lassen diese Narrative evidente Fakten vollkommen aus dem Sinn und dem Verstand.
ES REICHT! WIR MÜSSEN HANDELN UND UNSERE STIMME ERHEBEN!
STOPPT DIE KRIEGE!
STOPPT DIE KRIEGS-PROPAGANDA UND DIE KRIEGSTREIBEREI!
STOPPT DIE MILITARISIERUNG UND DIE HOCHRÜSTUNG!
Stellungnahme zum Entwurf "Zielnetz 2040"
Falsche Fokussierung auf möglichst teure, möglichst lange NICHT verkehrswirksame Projekte, die primär für die Baukonzerne lukrativ sind
Der Hype um Künstliche Intelligenz und was er mit der Wirklichkeit zu tun hat.
(Dieser Artikel ist in der investigativen Zeitung "Die Krähe" veröffentlicht.)
Betrifft: Kiews Drohung, Österreichs Energiesicherheit zu gefährden
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler,
im Herbst 2023 kündigte der Chef des ukrainischen Energiekonzerns Naftogas Olexij Tschernyschow an, mit Ende Dezember 2024 den Transit russischen Erdgases durch die Ukraine stoppen zu wollen. Österreichs Gasversorgung hängt im Frühjahr 2024 zu über 90% von genau diesem Gas ab, das seit 1968 verlässlich nach Baumgarten fließt. Mir sind bisher keine Bemühungen von österreichischer Seite bekannt, die Ukraine von diesem Vorhaben abzubringen. Es wäre indes höchst an der Zeit.
53 : 47. Das ist zwar nicht überragend. Aber es ist deutlich genug und keine Zufalls-Mehrheit. Peter Pellegrini hat jedenfalls deutlicher gewonnen als seinerzeit van der Bellen mit seinen Tricksereien.
Dieses Ergebnis der slowakischen Präsidenten-Wahl hat einen inneren und einen äußeren Aspekt.
Politiker und Politikerinnen müssen keine Intellektuellen sein. Die Konservativen aber haben da eine besondere Tradition. Legendär wurde der Ausbruch eines christlich-sozialen Wiener Politikers. „Wenn i a Büachl sieg, hob i scho g’fressen“ hat einst Hermann Bielohlawek in den Gemeinderats-Saal gebrüllt. Kultur sei das, meinte er, was ein Jude vom anderen abschreibe.
Man ist bezüglich intellektueller Qualität irgendwie an den Abgeordneten Hanger erinnert.
Aus dieser Kultur des Stammtisches will also die Frau Minister Raab die „österreichische Leitkultur“ machen. Auf diese „österreichischen Werte“ sollen also alle Zuwanderer verpflichtet werden. Frau Raab ist natürlich kein solcher Rüppel wie der Herr Bielohlawek. Sie hat ein Studium hinter sich, war sogar Universitäts-Assistentin, dann gepflegte Spitzen-Beamtin.
Nein zur NATO – Verfassung und antifaschistischen Auftrag einhalten
Memorandum anlässlich des 75. Jahrestages der Gründung der NATO am 4. April 1949 am Beginn des Kalten Krieges
Was tun, wenn die Zahlungsaufforderung kommt
In diesen Tagen und Wochen erhalten immer mehr Haushalte die Zahlungsaufforderung für die Zwangsgebühr des ORF. Viele Anwälte darunter auch Höllwarth und Scheer berichteten mehrfach über die Möglichkeiten und rechtlichen Schritte, sich gegen diese ungerechte Steuer zu wehren. Die Beiden haben auch ein Volksbegehren initiiert in dem sie dezidiert kein ORF Bashing betreiben wollen, sondern vielmehr die fehlende Rechtsgrundlage für dieses neue Gesetz in Frage stellen.