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Corinna Oesch

Eine Reaktion auf einen extrem diffamierenden Beitrag auf ServusTV

Diese Stellungnahme ist eine Reaktion auf den am 10. Februar ausgestrahlten ServusTV-Beitrag zur Pressekonferenz der "Initiative gegen das Kopftuchverbot", in der die Aktivistinnen als Terroristinnen geframt wurden, ein beliebtes Motiv der Propaganda des Westens.

 

 

Ein demokratiepolitisch höchst bedenkliches Versammlungsverbot

Am 28.11. und damit zwei Tage vor dem Termin, wurden zwei von mehreren für diesen Tag angemeldeten Versammlungen in Wien untersagt. Verboten wurden zwei Demonstrationen für „Frieden und Neutralität“, nicht untersagt wurde hingegen eine weitere mit dem Aufruf „Rechtsruck bekämpfen“. [Mittlerweile wurde eine neuerlich angemeldete Kundgebung erlaubt. (Anm. d.