Wir setzen ein Zeichen für den Frieden und protestieren gegen die Kriegshysterie der österreichischen Bundesregierung. Wir erinnern und wollen mobilisieren für die Großdemo am 18. Oktober 2025, bundesweit werden die Menschen Österreichs auf die Straße gehen und der Verantwortungslosigkeit der medial-politischen Kriegsclownerie den Spiegel vorhalten. Genug ist genug!
• FÜR die Beibehaltung und die faktische Verwirklichung der immerwährenden Neutralität mit allen zu Gebote stehenden Mitteln.
• GEGEN das – auch von Österreich – unterstützte 800 Milliarden EU-Rüstungsprogramm, GEGEN „Sky Shield“, GEGEN fremde Militärtransporte durch Österreich! GEGEN einen heimlichen de facto Beitritt Österreichs zur US-dominierten NATO. Keine Beteiligung Österreichs an der EU-Militarisierung.
• Österreichische und europäische Friedenspolitik ist nur unter Wahrung der österreichischen Neutralität möglich. GEGEN Feindbilder, wie aktuell die Russophobie.
• Das Vetorecht gegen die Kriegs- und Rüstungspläne der EU in Anspruch nehmen – NEIN zur Aufhebung des Einstimmigkeitsprinzips in der Außen- und Sicherheitspolitik.
• FÜR die Achtung des Völkerrechts und der Grundsätze der Vereinten Nationen. Ein NEIN zur sogenannten „Regelbasierten Weltordnung“, die das Recht des Stärkeren meint.
• FÜR die Beendigung völkerrechtswidriger Sanktionen wie z.B. gegen Russland. Es braucht auch Österreichs Stimme für ein Ende der Blockade Gazas und der israelischen Besatzungspolitik Palästinas.
• GEGEN Zensur und Überwachung! GEGEN die Beschneidung der Grund- und Freiheitsrechte!
• FÜR Meinungsfreiheit und Demokratie.