Symposion der Initiative „Demokratie und Grundrechte"
Vom WHO-Pandemievertrag zum Uberwachungsstaat
Mehr als dreieinhalb Jahre nach dem ersten verordneten Lockdown vom März 2020 werden die Folgen der extremen Grundrechtseinschränkungen, mit denen der Staat auf die Verbreitung eines Virus reagiert hat, deutlich; die offizielle Seite verschweigt bzw. verleugnet sie. Der prekäre Zustand des Gesundheitssystems macht auch im Nachhinein deutlich, dass es beim Test- und Impfzwang nie um eine gesundheitspolitische Maßnahme ging, sondern um staatliche Hilfsgelder für Big Pharma und die wachsende Kontrollindustrie.
Das von der Regierung angekündigte Versprechen einer Aufarbeitung der Geschehnisse wird bis heute nicht eingelöst. Deshalb nehmen wir es selbst in die Hand und verbinden die Rückschau mit den aktuellen Entwicklungen. Wir tun dies, um einen gesellschaftlichen Raum für eine breite Debatte mit dem Ziel zu öffnen, die autoritären Vorstellungen suprastaatlicher und staatlicher Institutionen eindämmen und ihnen eine demokratische Wirklichkeit entgegensetzen zu können.
: : Programm
1. Themenblock von 14.00 bis 16.30 Uhr
Der WHO-Pandemievertrag & seine gesellschaftlichen Folgen
Es diskutieren: Thomas Oysmüller, Madeleine Petrovic, Artur Aschmoneit, Christian Fiala, Ernst Hammel
Moderation: Monika Henninger
2. Themenblock von 17.30 bis 19.00 Uhr
Der Überwachungsstaat & seine Instrumente
Es diskutieren: Hannes Hofbauer, Jesper Larsson Träff, Jennifer Maslac, Bernd Mullet, Walter Schönthaler
Moderation: Judith Leitner