Bedrohte Meinungsfreiheit - Diskussion

Am 9.12.23 fand in den Räumlichkeiten des Freien Wortes auf Einladung des „Selbstbestimmtes Österreich“ eine Diskussionsveranstaltung darüber statt, wie die Einschränkungen der Meinungsfreiheit zu bewerten wären und wie man darauf reagieren könne. Vom Podium wurden Funktionen der Selbstzensur in den Medien und von Privaten, über die rechtlich durchgesetzte Zensur, bis hin zu verwaltungs- und strafrechtlichen Angriffen gegen oppositionelle Kräfte im Kontext der Anti-Terrorgesetzgebung oder des Extremismusgesetzes und des Symbolgesetzes angesprochen. Letztere kommen etwa gegen die Palästinabewegung zum Einsatz, die mit Demoverboten und Anzeigen eingeschüchtert werden soll.

Hier der gesamte Bericht.