Souveränität

In der österreichischen Bevölkerung ist die im Staatsvertrag von 1955 verankerte „immerwährende Neutralität“, die dem Land seine Selbständigkeit zurückgab, tief verankert. Zumindest seit der Wende 1989/91 haben die Herrschenden systematisch die Annäherung an die NATO betrieben. Doch formal gelang ihnen der Anschluss bis heute nicht – einzig wegen des massiven Widerstands aus der Bevölkerung. Aber sie hören ihre Wühlarbeit gegen die Verfassung nicht auf.

Liebe Freundinnen und Freunde,

Neutralität ist das Herzstück unserer Verfassung. Sie ist ein Teil unserer Identität als Land, worauf viele Menschen in Österreich stolz sind.

Für andere jedoch ist Neutralität gleich Passivität, ein - sich aus dem Weltgeschehen raushalten - und dabei für nichts einzustehen. Viele denken an ein Land, das die Augen verschließt und bei Unrecht nichts sagen will.

Aber genau das ist falsch.