Liebe Freundinnen und Freunde,
Neutralität ist das Herzstück unserer Verfassung. Sie ist ein Teil unserer Identität als Land, worauf viele Menschen in Österreich stolz sind.
Für andere jedoch ist Neutralität gleich Passivität, ein - sich aus dem Weltgeschehen raushalten - und dabei für nichts einzustehen. Viele denken an ein Land, das die Augen verschließt und bei Unrecht nichts sagen will.
Aber genau das ist falsch.
Obwohl unsere jetzige Politik die Neutralität in keinster Weise lebt - Stichwort Rotax Motoren, die in israelischen Drohnen landen und Palästinenser in Gaza ermorden.
heißt Neutralität NICHT Wegschauen. Neutralität heißt, aktiv handeln zu können – FÜR Frieden, für Menschenrechte, für globale Gerechtigkeit.
Neutralität ist keine Schwäche, sondern eine Stärke. Durch sie können wir zu Kriegen, destabilisierender Einmischung in aller Welt und Menschenrechtsverletzungen klar NEIN sagen. Sie gibt uns die Kraft, Nein zu sagen, wenn die Logik der Blöcke uns in Kriege hineinzieht.
Schauen wir in die Welt: In der Ukraine sterben seit Jahren Menschen in einem furchtbaren Krieg. Im Gazastreifen erleben wir gerade einen Genozid. Es herrscht totale Zerstörung und ein Massenmord an der Zivilbevölkerung. Ein neutrales Österreich könnte hier eine Rolle spielen: nicht als Waffenlieferant, nicht als Komplize der NATO, sondern als Vermittler, als Ort des Dialogs und als Stimme für Gerechtigkeit.
Aber was tut unsere Regierung? Neben dem bekannten “Menschenrechte Blabla" schiebt sie gleichzeitig Milliarden in die Kassen der Rüstungskonzerne und redet vom NATO-Beitritt. Aber wem hilft das? Sicher nicht den Ukrainerinnen und Ukrainern… und auf keinen Fall den Palästinensern.
Die NATO hat mit Menschenrechten absolut nichts zu tun. Sie ist eine geldgierige Kriegsmaschine, die auf dem Rücken der Bevölkerung läuft. Und es macht uns nicht sicherer… ganz im Gegenteil. Ein NATO-Beitritt würde uns alle unsicherer machen, weil er uns noch tiefer in einen Genozid und einen sich ausweitenden Krieg mit Russland hineinzieht.
Die NATO verkauft sich als Verteidigungspakt. Aber wir wissen: Das ist eine Lüge. Die NATO ist eine Kriegsmaschine. Afghanistan. Irak. Libyen. Überall hat die NATO Verwüstung und Instabilität hinterlassen.
Neutralität dagegen schützt uns. Neutralität macht uns unabhängig. Neutralität gibt uns die Möglichkeit, wirklich für Frieden einzutreten.
Und genau das brauchts. Der Krieg in der Ukraine wird nicht mit mehr Waffen enden. Frieden in der Ukraine kann nur durch Diplomatie erreicht werden. Durch Waffenstillstand, Verhandlungen, Lösungen, die den Menschen eine Zukunft geben – statt sie in einem endlosen Krieg zu verheizen.
Ein NATO-Beitritt zerstört diese Möglichkeit.
-
Neutralität ist also kein Rückzug, sie ist keine Nostalgie, sie ist kein Schweigen.
Sie ist das Werkzeug, das wir brauchen, wenn wir wirklich für Frieden und Gerechtigkeit kämpfen wollen.
Sie ist ein aktiver Einsatz für das, was wirklich zählt: das Recht auf Leben und Selbstbestimmung für ALLE.
Neutralität bedeutet: Waffenstillstände fordern, wo andere nur Waffen liefern. Dialogräume öffnen, Solidarität üben, mit Menschen und nicht mit Armeen und Kriegsmaschinen… auch wenn die Großmächte es nicht wollen!!
Wenn wir neutral sind, dann können wir frei entscheiden, wo wir stehen: an der Seite der Zivilbevölkerung, an der Seite der Geflüchteten, an der Seite der Unterdrückten.
Neutralität heißt: Nein sagen zum Krieg
Nein sagen zur Aufrüstung
Ja sagen zum Frieden.