Diskussion am Neutralitätstag: Friedensbewegung entwickeln

Beginn
Ort
MQ, Museumsplatz 1/Stiege 13, 1070 Wien
Lokal des Naturschutzbund Wien
Wie eine Friedensbewegung entwickeln

Wie eine politische Kraft aufbauen, die die Rückkehr zur österreichischen Neutralität bewirken und zur Beendigung des Kriegs beitragen kann?

Es diskutieren:

Es debattieren:

  • Hilde Grammel, Mitglied der KPÖ
  • Gerhard Kofler, Friedensaktivist
  • General Günther Greindl, Aufbruch Österreich
  • Willi Langthaler, Selbstbestimmtes Österreich
  • Bernd Mullet, Die Basis
  • Heinz Mutzek, Respekt plus
  • Hannes Hofbauer, Verleger
  • Leo Gabriel, Weltsozialforum

Moderation: Thomas Oysmüller, Journalist

Der Krieg in der Ukraine ist in jeder Hinsicht eine unsägliche Katastrophe – für die Menschen in der Ukraine, für Europa, für die Welt. Denn es droht ein globaler Krieg.

Der Westen strebt nach einer weiteren Eskalation und will „Russland ruinieren“, wie die deutsche Außenministerin sagt. Die österreichische Regierung hat sich dem Kriegskurs der Nato in Verletzung der verfassungsmäßigen Neutralität im Wesentlichen angeschlossen. Die Bevölkerung ist polarisiert. Rund die Hälfte sind skeptisch und lehnen die Sanktionen ab.

Wir Gegnerinnen und Gegner des Kriegs haben uns bisher schwer getan, eine gut hörbare Stimme zu erheben, zumal gemeinsam. Der kriegsskeptische Teil der Bevölkerung sucht aber nach einer Alternative auch in Verbindung mit dem durch die Sanktionen hervorgerufene Energiekrise, die die weniger Wohlhabenden besonders hart trifft und die Gesellschaft insgesamt verarmt.

„Diplomatie statt Waffen“ ist zwar Konsens, bleibt aber unbestimmt hinsichtlich der Kriegsursachen und damit verbundenen Interessensgegensätze.

Nato und EU haben nach einem bewährten Muster ihren Gegner zum Absolut Bösen erklärt, um die Debatte über Möglichkeiten des Interessensausgleichs zu unterbinden. Russische Medien wie RT sind als Feindsender verboten worden.

Wir wollen, im Gegensatz dazu, die Ursachen erörtern:

  • Warum ist der „Minsker Friedensvertrag“ gescheitert, der den Bürgerkrieg durch ein föderales Modell beenden sollte und damit den Weg zu einem demokratischen Ausgleich und Neutralität ebnen hätte können?
  • In welcher Relation stehen der russische Angriff; der politische, wirtschaftliche und militärische Druck von Nato und EU auf Russland; der ukrainische Nationalismus; sowie der russische imperiale sowie Sicherheitsanspruch zu einander?
  • Welche Rolle spielt Österreich und welche könnte es im Sinne des antifaschistischen Erbes der Neutralität spielen?

Ziel ist es eine gemeinsame politische Grundlage für eine Friedensposition zu schaffen, die sich auch gegen die Sanktionen und für mehr soziale Gerechtigkeit einsetzt.

 

Bündnis "Stoppt den Krieg; Frieden mit Russland – für eine neutrale Ukraine; gegen Teuerung – Schluss mit den Sanktionen; Österreichs Neutralität wahrnehmen“

Bisher unterstützt von: Freie Linke, Aufbruch Österreich, Selbstbestimmtes Österreich, Die Rote Fahne, Antiimperialistische Koordination