Keine österreichischen Soldaten in die Ukraine,
auch nicht unter dem Vorwand der Minenräumung!
Bundespräsident van der Bellen will österreichische Soldaten in die Ukraine schicken, um Minen zu entfernen. Was klingt, als wäre es eine Form humanitärer Hilfe abseits aller Fronten, ist aber keine zivile Mission, sondern ein weiterer Anschlag auf die immerwährende Neutralität Österreichs.
Die wäre der Bundespräsident als Hüter der Verfassung eigentlich verpflichtet zu verteidigen. Die Ukraine ist nicht nur Kriegsgebiet, sondern österreichische Soldaten würden zugunsten der Nato und der ukrainischen Nationalisten, die die Minen selbst gelegt haben, gegen Russland eingreifen und sei es hinter der Front. Der Geist des Staatsvertrags widerspricht dem aber diametral. Es ging und geht darum, nie mehr gegen Russland Krieg zu führen, sondern mittels Neutralität den Frieden zu wahren.
Auch diesmal wird der Vorstoß zwar vermutlich scheitern – doch die Kampagne hat System und bleibt gefährlich. Die politisch-medialen Eliten wollen näher an die Nato und sich an deren Krieg gegen Russland beteiligen. Dafür soll die Neutralität „sturmreif geschossen“ werden. Mal wird von der Ausbildung ukrainischer Panzerfahrer gesprochen, dann spricht der ukrainische Präsident virtuell im österreichischen Parlament.
Die überwältigende Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher will nicht auf der Seite der Nato in den Krieg. Nur die Neutralität kann Sicherheit bieten – wir verlangen die Einhaltung und Durchsetzung der Neutralität sowie ein Ende des Wirtschaftskriegs gegen Russland, der uns selbst durch die Teuerung am meisten schadet. Wir rufen zum Widerstand gegen den Irrsinn unserer Eliten!!
Österreichische Neutralität durchsetzen
– der größte Beitrag zum Frieden!
Petition: Nein zur Ausbildung ukrainischer Panzersoldaten in Österreich!
Petition: Nein zur Selenskyj-Rede im österreichischen Parlament