Es diskutieren:
• Michael Bauer (Sprecher des Verteidigungsministeriums)
• Günther Greindi (General a.D., Gründungspräsident der Vereinigung Österr. Peacekeeper)
• Peter Kolba (ARGE Wehrdienstverweigerung – „Osterreich ohne Armee“)
• Madeleine Petrovic (Ex-Grüne Abg. NR a.D.)
• Irmgard Ehrenberger (Internationaler Versöhnungsbund – österr. Zweig)
• Max Hollweg (Attac)
Moderation: Willi Langthaler (Stimmen für Neutralitat, Frieden und soziale Gerechtigkeit)
„Österreich ist freil“ Das waren die Worte von Außenminister Leopold Figl bei Unterzeichnung des Staats-vertrages am 15. Mai 1955. Am 26. Oktober 1955 hat der Nationalrat das Neutralitätsgesetz im Verfas-sungsrang beschlossen. Österreich hat seine „immerwährende Neutralität“ erklärt.
Der Beitritt zur EU im Jahr 1995 führte zu einem Spannungsverhältnis zwischen der Neutralität und der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU sowie zur wechselseitigen Beistandspflicht der EU-Mitgliedsstaaten. Osterreich behält allerdings die Kontrolle über seine Mitwirkung. Uber militärische Fragen stimmen sich Bundeskanzler und Außenministerin ab. Bei Entsendung von Truppen muss der Nationalrat mit 2/3 Mehrheit zustimmen.
Außenministerin Meinl-Reisinger und Bundespräsident Van der Bellen machen aus ihrer Haltung kein Geheimnis: Sie sind dafür, dass Österreich bei einer EU-Armee (mit oder ohne NATO) mitmacht. Verteidi-gungsministerin Tanner betont regelmäßig die Neutralität, will aber über „Sky Shield“ Milliarden ins Bundes-heer investieren und den Wehrdienst verlängern. Das Bundeheer soll offenbar NATO-tauglich werden. Und der Feind steht ebenfalls fest: die Russen.
Im Bundesheer gibt es auch skeptische Stimmen insbesondere zur Aufrüstung via „Sky Shield“.
In der Friedensbewegung erinnern wir uns der Initiative von Hans Thirring „Mehr Sicherheit ohne Waffen“. Viele fordern auch heute, inmitten von Kriegen, eine einseitige Abrüstung in der Initiative „Österreich ohne Armee“.
NATO – bewaffnete Neutralität – unbewaffnete Neutralität – Soziale Verteidigung
Rund um diese Positionen werden wir diskutieren. Dabei soll auch das Publikum zu Wort kommen.
Impressum/Herausgeber: Stimmen für Neutralität! Gemeinsam für Frieden, Demokratie und soziale Gerechtigkeit; Schottenfeldgasse 24/3a, 1070 Wien; www.stimmenfuerneutralitaet.at; Kontakt: office@stimmenfuerneutralitaet.at