Warum muss die NATO erweitert werden?

Unsere Außenministerin will der NATO beitreten. Die Österreicher wollen das mehrheitlich nicht. Sie wollen neutral bleiben. Aber es wird ein enormer Druck aufgebaut. Wir seien bedroht. Russland will ganz Europa erobern. Ja einige behaupten zu wissen, in wieviel Jahren das genau sein wird. Die Medien trommeln, unsere Freiheit, unsere Sicherheit, unsere Demokratie sei bedroht.

Stell dir vor, es ist Krieg und keiner geht hin. Lange Zeit haben bürgerliche Pazifisten versucht, sich genau das vorzustellen, aber so einfach ist es dann doch nicht. Konflikte, die es vorher auch gab, sind eskaliert: die israelische Aggression im Nahen Osten, der Ukrainekonflikt und auch in Ostasien spitzen sich die Widersprüche zu.

Frieden ist nicht selbstverständlich sondern das Produkt von Fairness und Achtsamkeit. Um Frieden zu erreichen braucht es aber auch manchmal eine Vermittlung in bestehenden Konflikten und ein Staat wie Österreich, mit seiner immer währende Neutralität in Verfassungsrang, wäre dazu bestens in der Lage.

Am 4. September hatten wir in der Fußgängerzone Wien Mitte eine Kundgebung mit reger Beteiligung unserer Freundinnen/Freunde. Allein von unserer Bewegung waren wir rund 25 Leute und am Höhepunkt gegen 17.00 Uhr war es ein schöner Halbkreis mit 50 Leuten. 

Liebe Freundinnen und Freunde,

Neutralität ist das Herzstück unserer Verfassung. Sie ist ein Teil unserer Identität als Land, worauf viele Menschen in Österreich stolz sind.

Für andere jedoch ist Neutralität gleich Passivität, ein - sich aus dem Weltgeschehen raushalten - und dabei für nichts einzustehen. Viele denken an ein Land, das die Augen verschließt und bei Unrecht nichts sagen will.

Aber genau das ist falsch. 

Sg. Frau Integrations-Ministerin Claudia Plakolm

Bundeskanzleramt: Sektion II – Integration, Kultusamt und Volksgruppen

Darf ich Sie als Ministerin für Integration, Kult und Volksgruppen ansprechen. Gleich zu Beginn möchte ich Ihnen jedoch sagen, dass ich mich - seitdem Sie in der „medialen“ Politik vor einigen Jahren aufgetaucht sind – fast immer über Ihre mehr oder weniger offen ausgesprochene Ablehnung, bzw. Feindlichkeit gegenüber Migranten, vor allem gegen Muslime, geärgert habe. Wobei Sie kaum zwischen Arbeitsmigration und Flüchtlingsmigration unterscheiden.

„Stimmen für Neutralität, Frieden und soziale Gerechtigkeit“ haben in einer Pressekonferenz die Einbringung einer parlamentarischen Bürgerinitiative „Die Neutralität Österreichs sichern!“ bekanntgegeben. Andreas Wimmer als Vertreter der Initiative hat den Zusammenhang zur aktuellen Weltlage hergestellt, Peter Kolba (Wehrdienstverweigerer a.D.) hat insbesondere die fünf Punkte der Initiative vorgestellt und Günther Greindl (General des österr. Bundesheeres a.D.) hat anhand von Sky Shield aufgezeigt, wie eine leise Integration Österreichs in die NATO droht.

Trump hat damit klargemacht, dass Frieden nur möglich ist, wenn der Westen die russischen Interessen mit respektiert. Das ist tatsächlich eine unumgängliche Voraussetzung, für das Zurückdrängen einer Politik der Konfrontation, und des Säbelrasselns der EU.

Außenministerin Beate Meinl-Reisinger sprach sich jüngst in den USA so direkt, wie bisher noch nie, für eine Debatte über einen NATO-Beitritt Österreichs aus.

Meinl-Reisinger liegt damit vollkommen auf dem EU-Kriegskurs, der gegen Russland ausgerichtet ist, und der die EU und Österreich politisch, wirtschaftlich und sozial in ungeahnte Krisen führen wird.

Wenn Österreich eine glaubwürdige Neutralitätspolitik verfolgt, wird es die Sicherheits anderer Staaten nicht bedrohen und im Gegenzug seine eigene Sicherheit stärken.

Nein, vdLs Urgroßvater war nicht SS General Karl Albrecht Oberg, sondern Baumwollgroßhändler Friedrich Carl Albrecht :