Im vergangenen Februar hatte sich das „Personenkomitee Selbstbestimmtes Österreich“ aufgelöst, einerseits aufgrund von politischen Differenzen insbesondere zum Corona-Regime, andererseits aufgrund der überkommenen Organisationsform, die nicht mehr zur großen Aufgabe einer politisch-sozialen Opposition passte. (Hier die politische Erklärung.)
Wichtige Komponenten des alten Personenkomitees und eine ganze Reihe neu Dazugestoßener begannen die gemeinsame Arbeit an einem Prozess der Neugründung. (Hier der Diskussionsfahrplan, um einen Eindruck über die Schwerpunkte zu bekommen.)
Doch in vielen ganz entscheidenden Fragen gibt es einen großen Konsens, dass wir auch jetzt schon handlungsfähig sind und damit ein Organ, eine Website brauchen. Beispiele:
In Verteidigung der Neutralität, gegen die Nato-Kriegstreiberei und für Frieden mit Russland organisierten wir eine Kundgebung. Im Sinne der Entwicklung des demokratischen und sozialen Flügels der Massenbewegung gegen die autoritären Corona-Maßnahmen beteiligten wir uns an der Plattform „Demokratie und Grundrechte“ und organisierten wir das „Symposium zu den Folgen des Corona-Regimes“ mit. Auch die Aktivitäten gegen den Lobau-Tunnel und neue Stadtautobahnen sowie die Wende zum Öffentlichen Verkehr als Alternative setzen wir fort, auch hier im Rahmen eines sozialen Flügels, dem Lobau-Forum. Und auch die Bewegung des Lehrpersonals für mehr Ressourcen und eine bessere Schule unterstützen wir gemeinsam. (Demo-Aufruf für den 21.6.22.)
Zudem wollen wir die verschiedenen politischen Beiträge zur Formierung öffentlich machen, so dass sich auch Außenstehende ein Bild machen können und sich eventuell einklicken können. (Siehe die Rubrik „Gründungsprozess“.)
Nach der Gründung des neuen politischen Subjekts wird es zu einer Überarbeitung der Medien kommen.