Die Sars- CoV 2 Pandemie hat zu gesellschaftlichen Umbrüche geführt. Obwohl einige dieser Krisen bereits vorher stattgefunden haben u.a. Pflegenotstand, hat die Handhabung der Pandemie einen sich verfestigenden Ausnahmezustand kreiert. Dieser Ausnahmezustand scheint eine erneute Form für ein Modus Operandi zu sein.
Alle haben Meinungen aber nur wenige denken.
Die Demokratie beruht auf der Leitidee des mündigen Bürgers, das ist eine Voraussetzung die sie selbst erst herstellen muss.
Was ist Mündigkeit, gesellschaftlich, politisch?
Das ist die Fähigkeit zur Selbstbestimmung und die Unabhängigkeit von Bevormundung.
Wir befinden uns in einer neuen politisch-sozialen Opposition zusammen – mit revolutionären Zielen.
Folgender Text wurde im Herbst 2021 als Diskussionsbeitrag für ein sozialdemokratisches Milieu verfasst, das Wege für einen politischen Neuanfang sucht. Es soll nun ein Beitrag für die Entwicklung des Projekts „Selbstbestimmtes Österreich – Initiative in Gründung“ dienen.
Linker Volksbegriff
Aufruf zur Kundgebung
Das Personenkomitee Selbstbestimmtes Österreich hat einen weiten und bahnbrechenden Weg hinter sich:
Seit Anbeginn der Covid-19-Pandemie versucht die österreichische Regierung die daraus entstandene gesundheitliche und soziale Krise vorrangig mittels autoritärer - Methoden zu lösen, welche auf ein jahrzehntelange neoliberale Kahlschlagpolitik aufbauen.
[Der Aufruf geht aus einer Diskussion im Rahmen des „Personenkomitees Selbstbestimmtes Österreich“ hervor, in der man sich nicht einigen konnte. Aufgrund der Wichtigkeit der Frage sehen wir uns gezwungen, dennoch zu dem Thema dringend an die Öffentlichkeit zu treten.]
Das Corona-Regime zeigt eine Wende an. Die Krise des neoliberalen Systems ist auf unerwartete Weise zum Ausdruck gekommen und hat sehr, sehr viele Dinge auf den Kopf gestellt.
Fanal
Das Corona-Regime zeigt eine Wende an. Die Krise des neoliberalen Systems ist auf unerwartete Weise zum Ausdruck gekommen und hat sehr, sehr viele Dinge auf den Kopf gestellt.
Wir wollen eine grundsätzliche politisch-soziale Alternative zum neoliberalen Regime aus der gegenwärtigen Bewegung heraus entwickeln – und es gibt diese Möglichkeit, indem wir die vorhandenen Tendenzen nun artikulieren und organisieren.
1) Die Krise des Neoliberalismus gebiert ein autoritär-liberales Regime – sowie Widerstand dagegen