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Nato

Willi Langthaler, "Selbstbestimmtes Österreich" und "Soziales Bündnis für Frieden und Neutralität", erklärt warum Sky Shield und nicht nur in die NATO führen, sondern uns auch zum Teil der nuklearen Bedrohung Russlands durch die USA machen würde. Genau dieses (atomare) Vorrücken des Westens gegen Russlands ist wiederum einer der Gründe des Ukraine-Krieg, dessen man sich retrokativ mitschudlig machen würde.

Heini Staudinger, ehemaliger Präsidentschaftskandidat aus Schrems im Waldviertel, wendet sich gegen Sky Shield

Franz Sölkner gehört der Steirischen Friedensplattform an und ist Palästina-Aktivist. Zuvor widmete er sich der Kommunalpolitik als grüner Gemeiderat in Thal bei Graz. Wir sprachen mit ihm anlässlich des Seminars von Selbstbestimmtes Österreich in Schrems im Waldviertel.

Die Wiener Friedenskonferenz wurde wegen der Forderung nach einem Waffenstillstand vom linksliberalen Establishment angegriffen, was enorme Solidarität hervorrief. Während sich die Teilnehmenden mit der Position des dort vertretenen globalen Südens identifizierten, knickten die Veranstalter schließlich ein und erwähnten die Nato in der Schlusserklärung nicht.

David Coquehuanca, Vizepräsident Boliviens und Botschafter des globalen Südens

Am 10. und 11. Juni fand in Wien der „International Summit for Peace in Ukraine“ statt. (Die Website www.peacevienna.org genauso wie www.ipb.org funktionieren zum Zeitpunkt der Abfassung dieser Stellungnahme nicht. Hier auf der ABFANG-Seite.

Antwort auf die Frage eines Friedensaktivisten, warum Attac seine Unterstützung für die Friedenskonferenz am 10./11.6.23 in Wien zurückzog

US-Militärbasen rund um Russland

Der Hinweis auf die übergeordnete, globale Machstruktur, die auf der ganzen Welt seit Jahren einen Krieg nach dem anderen provoziert, ist unerwünscht. Von wegen "nicht auf die Seite einer Kriegspartei gestellt":

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Attac hat sich keinesfalls auf die Seite einer Kriegspartei gestellt - im Gegenteil. Das einzige für Attac ausschlaggebendes Kriterium für den Rückzug von der Konfernez war der uns vorab übermittelte Entwurf der Schlusserklärung. Darin hieß es unter anderem: 

Was sagt der ÖGB zur Entmachtung von Gewerkschaften?

Rotschwarze UPA-Fahnen bei antirussischer Ukrainer-Demonstration in Wien. Die 1942 gegründete UPA-Armee hatte Massaker an Polen und Judenmorde zu verantworten. Friedenskonferenzen sind sinnvoller als ewig gestriger Nationalismus.

Der ukrainische Botschafter in Wien, Vasyl Khymynets, hatte es raffiniert eingefädelt: Wenige Stunden vor dem „langen Wochenende“ übte er am Mittwoch, den 7. Juni Druck auf den Österreichischen Gewerkschaftsbund ÖGB aus, die Freigabe eines Saals für die am 10. und 11. Juni stattfindende Wiener Friedenskonferenz rückgängig zu machen. Und die ÖGB-Führung unter Wolfgang Katzian folgte offensichtlich seinen Wünschen.

International Summit for Peace in Ukraine

Bericht von der Vorstellung des Ungarisch-Österreichische Bündnis für Frieden und Neutralität

Endre Simó, im Hintergrund: WIlli Langthaler

Am 12. Mai 2023 stellte sich das Ungarisch-Österreichische Bündnis für Frieden und Neutralität im Freien Wort in Wien vor. Wir waren am 24. Februar, am Jahrestag der Eskalation des Krieges, der auf den Putsch und Bürgerkrieg 2014 zurückgeht, mit einer gemeinsamen Erklärung an die Öffentlichkeit getreten.

Reden auf der Kundgebung gegen Panzerlieferungen an die Ukraine vor der deutschen Botschaft in Wien am 30.1.23

Aufruf

Bericht

Nato-Drang nach Osten als wesentliche Kriegsursache und neutrale, demokratische und föderale Ukraine als Schlüssel zum Frieden benennen

antifaschistische Friedendemo

Angeführt von der Autorin Marlene Streeruwitz sind im Herbst 2022 eine ganze Reihe von Linken mit einem Friedensbrief an die Öffentlichkeit getreten. In ihm kommt nicht nur der sehr allgemeine Wunsch nach Frieden zum Ausdruck, sondern zumindest auch drei konkrete politische Anliegen: