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Neutralität

Medien und Politik schweigen – wenn es gegen Russland geht, fallen alle Grenzen

Was ist denn das wieder für eine linke Räubergeschichte? Das kann doch nicht sein, dass jemand im Jahr 2023 im österreichischen Parlament Hitler ehrt. Und wenn, wäre doch das sicher skandalisiert worden.

Sehen Sie sich selbst das Video auf tkp.at an, das sich auf Youtube nicht finden lässt.

Friedensmahnwache 30.3.23 8h vor dem Parlament

Rednerinnen und Redner:

  • Thomas Oysmüller, Journalist
  • Johanna Tschautscher, Dokumentarfilmerin und Schriftstellerin
  • Stefan Krizmanich, Aufbruch Österreich
  • Christine Lukaschek, MFG
  • Martin Weinberger, Selbstbestimmtes Österreich
  • Peter Weish, Friedens- und Umweltaktivist
  • Claudia Behrens, Sozialberaterin und Coach

Moderation: Leo Xavier Gabriel, Politologe

Um den Vorstoß der Medien und der Grünen für die Ausbildung ukrainischer Panzersoldaten in Österreich ist es vorerst still geworden. „Aus politischen Gründen“, wie Verteidigungsministerin Tanner von der ÖVP sagt, jener Partei, die seit 30 Jahren manchmal offen und meist im Hintergrund für den NATO-Beitritt Österreichs arbeitet. Das hängt mit der überwältigenden Zustimmung der Österreicherinnen und Österreicher zur Neutralität zusammen, die mit der Eskalation noch weiter gestiegen ist. Dagegen getraut sich nicht einmal die ÖVP anzugehen, was umgekehrt viel über die Klientel der Grünen sagt. Und es sagt auch viel darüber, wie wirkungsvoll Widerstand sein kann.

Aber das darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass die politisch-medialen Eliten ihre Versuche, die Neutralität zu demontieren und sich am NATO-Krieg zu beteiligen, nicht aufgegeben haben, sondern nur auf weitere Anlässe warten. Solchen Versuchen wie dem Vorstoß zur Ausbildung ukrainischer Panzersoldaten in Österreich, der durchaus wiederkommen kann, sowie allen noch drohenden Versuchen zur Aushebelung der Neutralität, muss ein Riegel vorgeschoben werden. Darum:

Reden auf der Kundgebung gegen Panzerlieferungen an die Ukraine vor der deutschen Botschaft in Wien am 30.1.23

Aufruf

Bericht

Das Bündnis, das am 24.9.22 bei der Wiener Albertina für Frieden mit Russland, gegen die Sanktionen und für die Neutralität demonstrierte, hat sich nun unter dem Namen "Soziales Bündnis für Frieden und Neutralität" konstituiert.

Wir treffen uns umd die Demo vom 26.11.22 vorzubereiten und laden dazu alle Interessierten ein.

 

Wie eine politische Kraft aufbauen, die die Rückkehr zur österreichischen Neutralität bewirken und zur Beendigung des Kriegs beitragen kann?

Es diskutieren:

Es debattieren:

Willi Langthaler von Selbstbestimmtes Österreich ruft zur Demo für die Beendigung des Krieges und die Aufhebung der Russland-Sanktionen am 24.9.22 15h Albertina auf

Hier weitere Informationen über die Aktion und ihre Organisatoren.

Warum wir die „Soldaten für Neutralität“ unterstützen

Kundgebung 21.9.22 18h Platz der Menschenrechte

Am 21. September kommt es in Wien zu einem außergewöhnlichen Ereignis. Aktive Soldaten treten in einer Straßenkundgebung für ein politisches Ziel ein: die Einhaltung der verfassungsmäßigen Neutralität!

Die Regierung hat nach einem Bund-Länder-Gipfel fix das Ende der Quarantänepflicht für Covid-Erkrankte ab 1. August beschlossen, mitten in einer Zeit der zunehmenden Verteuerungen aller Aspekte des Lebens. Im Kern handelt es sich um Forderungen, die wir schon immer erhoben haben, nämlich für einen vernünftigen und nicht sozial exklusiven Umgang mit Covid.