Es diskutieren: Peter F. Mayer,TKP-Online Magazin Alexander Pospisil, KPÖ-Wien Robert Glaubauf, Bundesvorsitzender der Partei MFG Andreas Wimmer, Sprecher und politischer Sekretär von « Stimmen für Neutralität »
Fast die Hälfte der israelischen Kriegsdrohnen sind mit Motoren von Rotax aus Gunskirchen, Oberösterreich, ausgestattet.Auch in anderen dieser Drohnen auf der ganzen Welt finden sich diese Motoren. Diese Motoren werden als Herzstück dieser Tötungsmaschinen bezeichnet. Durch den Einsatz dieser Drohnen beim Krieg gegen die Menschen in Gaza hat sich Österreich für einen Völkermord mitverantwortlich gemacht. Mit diesen Rüstungsgeschäften wird nationales Recht, Völkerrecht und das Kriegsvölkerrecht gebrochen.
Kundgebung eines Kärntner Friednesbündnisses gegen die Kriegstreiberei der herrschenden Eliten, gegen die Aufrüstung und den damit verbundenen Sozialabbau sowie die Solidarität mit Palästina
Im Zentrum dieser Podiumsdiskussion steht das geplante Kopftuchverbot für muslimische Schüler*innen unter 14 Jahren. Gemeinsam mit Expert*innen aus Politik, Bildung, Recht und Zivilgesellschaft diskutieren wir, ob dieses Vorhaben mit den verfassungsrechtlich geschützten Freiheitsrechten – insbesondere der Religionsfreiheit, Meinungsfreiheit und dem Recht auf individuelle Bekleidung – vereinbar ist.
Für Frieden! Für Neutralität! Für ein souveränes Österreich!
Die aktuelle Kriegshysterie der EU führt zu enormen Rüstungsausgaben, die zu Lasten der Förderung von Frieden, sozialer Sicherheit und Wohlstand gehen werden. Österreich trägt die militärische Aufrüstung der EU und die Einschränkungen der Grund- und Freiheitsrechte „solidarisch“ mit. Es ist höchste Zeit, dass die EU zu ihrem ursprünglichen Versprechen zurückkehrt und Österreich seine Neutralität und Souveränität zur Aufrechterhaltung von Frieden und Sicherheit in Europa nützt.
Für Frieden! Für Neutralität! Für ein souveränes Österreich!
Die aktuelle Kriegshysterie der EU führt zu enormen Rüstungsausgaben, die zu Lasten der Förderung von Frieden, sozialer Sicherheit und Wohlstand gehen werden. Österreich trägt die militärische Aufrüstung der EU und die Einschränkungen der Grund- und Freiheitsrechte „solidarisch“ mit. Es ist höchste Zeit, dass die EU zu ihrem ursprünglichen Versprechen zurückkehrt und Österreich seine Neutralität und Souveränität zur Aufrechterhaltung von Frieden und Sicherheit in Europa nützt.