Aufruf für eine Demonstration am Samstag, den 21. März 2026
Nein zu den imperialistischen Machtgebärden,
den Drohungen der USA, der Trump-Administration gegen Kuba!
Schluss mit der existenzbedrohenden Blockade-Politik gegen Kuba!
Für die Souveränität Kubas! Das Völkerrecht durchsetzen durch eine starke Solidaritätsbewegung!
Es sprechen:
- Erwin Buchinger (ehemaliger Sozialminister, Kuratorium der ÖKG)
Demoplattform
Stoppt die US-israelische Aggression gegen den Iran und den Libanon
Verteidigt die nationale Souveränität, Voraussetzung für demokratische Selbstbestimmung
Österreich muss im Sinne der Neutralität die Verletzung des Völkerrechts durch Israel und die USA verurteilen
Für einen gerechten Frieden, der nur ohne Imperialismus möglich ist
Veranstalter: Stimmen für Neutralität
Moderation: Andreas Wimmer Gründer und Sprecher von „Stimmen für Neutralität!“
Das Kopftuchverbot für Mädchen unter 14 Jahren an Schulen greift massiv in grundlegende Rechte ein: In die Religionsfreiheit, in das Recht auf Selbstbestimmung sowie in das Recht auf eine diskriminierungsfreie Bildung. Aus diesen Gründen wurde ein ähnliches Gesetz bereits als verfassungswidrig aufgehoben: Es führt zur Schlechterstellung einer ganzen Menschengruppe – Musliminnen – und verletzt die Religionsfreiheit.
Kopftuchverbot: Massive Eingriffe in Religionsfreiheit, Selbstbestimmung und Kinderrechte
Betroffene, Expert:innen und zivilgesellschaftliche Initiativen sprechen über die rechtlichen, pädagogischen und gesellschaftlichen Folgen des Gesetzes.
Es diskutieren:
Peter F. Mayer, TKP-Online Magazin
Alexander Pospisil, KPÖ-Wien
Robert Glaubauf, Bundesvorsitzender der Partei MFG
Andreas Wimmer, Sprecher und politischer Sekretär von « Stimmen für Neutralität »
Moderation: Franziska Harbich, Volkswirtin
Fast die Hälfte der israelischen Kriegsdrohnen sind mit Motoren von Rotax aus Gunskirchen, Oberösterreich, ausgestattet. Auch in anderen dieser Drohnen auf der ganzen Welt finden sich diese Motoren. Diese Motoren werden als Herzstück dieser Tötungsmaschinen bezeichnet. Durch den Einsatz dieser Drohnen beim Krieg gegen die Menschen in Gaza hat sich Österreich für einen Völkermord mitverantwortlich gemacht. Mit diesen Rüstungsgeschäften wird nationales Recht, Völkerrecht und das Kriegsvölkerrecht gebrochen.
USA Hände weg von Venezuela!
Kein Blut für Öl und Bodenschätze!
Venezuela ist nicht allein!