Seit geraumer Zeit wird es immer ernster. Manche sagen, es begann mit der Finanzkrise 2008, andere meinen mit Corona oder der Rede vom „Great Reset“. Inzwischen stehen wir aber – so stellen viele mit Blick auf die Ukraine, den Nahen Osten oder Taiwan fest - bereits mit einem Bein im Dritten Weltkrieg. Tatenlos zuzusehen, wie die Lebensgrundlagen zerstört werden, ist jedenfalls keine Option (ein Gefühl, das vielen UmweltaktivistInnen bekannt sein dürfte).
Thomas Zechner
Ging Donald Trump diesmal unzweifelhaft als Sieger aus dem US-Wahlspektakel hervor, so erinnern wir uns doch noch alle an die Episode in Folge der letzten Präsidentschaftswahl die damit endete, dass Trumps Anhänger – befeuert durch seinen Vorwurf des Wahlbetrugs – am 6. Jänner 2021 das Kapitol stürmten.
Immer wieder ist die Rede von der „Alten Friedensbewegung”, die fast ganz selbstverständlich im Gegensatz zum gemeinen „Verschwörungstheoretiker“, „Schwurbler“ oder „Putinversteher“ gebracht wird. Nun muss ich mich aber fragen, was zeichnet denn diese altehrwürdige Friedensbewegung aus? Um welche Tradition geht es und wie alt ist sie wirklich? Das Klischee von den Grünen Hippies prägt so manche Vorstellung von Friedensbewegung.
Warum der Nahostkonflikt uns näher ist als uns lieb ist
Als die „Studierenden für die palästinensische Sache“ (Students for the Palastinian Cause) im Dezember an der Universität für Angewandte Kunst meinten, dass die Al-Aqsa-Flut-Operation, welche am 7. Oktober unter der Führung der Hamas durchgeführt wurde, nicht als erst Aggression betrachtet werden kann, weil sie im Kontext der fortlaufenden Gewalt und jahrzehntelangen Besatzung Palästinas betrachtet werden muss, ging ein Aufschrei durch die österreichische Medienlandschaft.
Im Streit um die Krim, den Donbas und Taiwan, insbesondere mit der laufenden Eskalation des Ukraine-Krieges, wird die militärische Seite der Staatsmacht auch in der westlichen Wahrnehmung offen und zunehmend ungeschönt ins Zentrum gestellt.
Trotz allen völkerrechtlichen Geübten, entgegen rechtsstaatlichen Eiden der Neutralität und dem Versprechen der Europäischen Union als ein großes Friedensprojekt, werden nun doch die militärische Mobilmachung und die Kampfdisziplin als die entscheidenden politischen Faktoren erkannt. Die militärische Herausforderung des NATO Blocks durch die Regionalmacht Russland wirft die Debatte: unipolare oder multipolare Weltordnung, auf.
Bericht von der öffentlichen Debatte "Wie vom Anti-Eliten-Protest zur Systemopposition?"
In einer mehrstündigen Diskussion wurden verschiedene politischen Bewegungen der letzten Jahre und ihre öffentliche Wahrnehmung gegenübergestellt. Offenkundig wurde dabei, dass die Gelbwesten, die Coronamaßnahmen kritische Bewegung und die Proteste in Folge des Ukraine Krieges einen weitgehend spontanen Charakter trugen und über keine einheitliche Theorie oder Weltsicht verfügen. Dennoch teilen die Protestierenden ein intuitives Misstrauen gegenüber den Herrschenden, das sich allerdings nicht notwendigerweise in einer effektiven Opposition äußert.
Seit Jahren wird der Vorwurf der „Identitätspolitik“ lauter. Er richtet sich typischerweise gegen Gruppen die sich als links verstehen und subjektive Identitätskonstrukte in den Vordergrund stellen. Im Fall der rechten „Identitären Bewegung“ ist der Bezug auf die Identität sogar expliziter Teil der Selbstbezeichnung. Weniger häufig ist der Begriff „linksidentitär“, durch den nun (beabsichtigt oder nicht) auch die „linke“ Identität selbst in den Vordergrund gestellt wird. Das es so etwas wie Selbstinszenierung und eine übermäßige Betonung der Identität gibt steht außer Frage.
Die Losung „Selbstbestimmtes Österreich“ verspricht einiges, doch es bleiben Fragezeichen. Linksouveränismus mag vielleicht präziser sein. Was denn dieses Konzept vom Nationalismus oder einem allgemeinen demokratischen Anspruch unterscheidet ist jedoch nicht selbsterklärend. Deshalb soll hier anhand von historischen Beispielen der Linke Volksbegriff und das Verständnis der Österreichischen Nation herausgearbeitet werden um zu einem eigenen Begriff der Volkssouveränität zu gelangen.
Linker Volksbegriff