Hier die Ankündigung und das Programm. Beim letzten Symposium, unmittelbar nach dem größten Erfolg der Bewegung im Juni 2022, nämlich der Rücknahme der Impfpflicht, waren wir ca. 150. Niemand dachte, dass wir diesmal wieder so viele oder sogar noch mehr sein würden.
Wilhelm Langthaler
Am Freitag, den 17.3.2023 fand im Martinschlössl das dritte Symposium von Demokratie & Grundrechte statt.
Medien und Politik schweigen – wenn es gegen Russland geht, fallen alle Grenzen
Was ist denn das wieder für eine linke Räubergeschichte? Das kann doch nicht sein, dass jemand im Jahr 2023 im österreichischen Parlament Hitler ehrt. Und wenn, wäre doch das sicher skandalisiert worden.
Sehen Sie sich selbst das Video auf tkp.at an, das sich auf Youtube nicht finden lässt.
Was ist besser: Bobo oder Polizist?
Das neuerliche Hochkochen der Krise der SPÖ ist Ausdruck der viel umfassenderen Krise des politischen Systems. Unter die gleiche Kategorie fällt die VP-FP-Regierungsbildung in Niederösterreich – für die die ÖVP die autoritären Corona-Maßnahmen desavouieren mussten.
Das Auftreten Seymour Hershs mit der Bestätigung, dass die Nord Stream-Pipelines von den USA selbst gesprengt wurden, ist von großer Bedeutung. Die Wirkung ist zweifach: Einerseits verhärten die Regime-Medien ihre Position, andererseits verlieren sie damit noch mehr an Glaubwürdigkeit.
Jeder, der eins uns eins zusammenzählen kann, musste schon von Anfang an zu dem Schluss kommen, dass der Terrorakt der Sprengung der Untersee-Rohrleitung von den USA selbst ausgeführt worden war. Russland würde doch nicht eigene, mehrere Dutzend Milliarden teure Infrastruktur selbst zerstören. Und sonst gibt es im Weltsystem nur eine Macht, die solch weitreichende Entscheidungen fällen darf und kann – die USA.
In Schutt und Asche
Dass die EU Herz und Kopf des Neoliberalismus ist, das haben die meisten Leute bereits verstanden, egal ob sie das ablehnen oder befürworten. Mit dem Argument des „sozialen Europa“ getraut sich heute niemand mehr hausieren zu gehen.
Zum Kontext der Gründung von Selbstbestimmtes Österreich
Selbstbestimmtes Österreich hat sich ein Statut gegeben, das die innere Funktionsweise beschreibt und es hat eine Politische Erklärung angenommen, die unsere Ziele darstellt. Das braucht sehr viel Erklärung:
Bericht vom überquellenden Symposium zu den Folgen des Corona-Regimes
Am 24. Juni 2022 fand im Martinschlössl in Währung das von der Plattform „Demokratie und Grundrechte“ ausgerichtete Symposium zu den Themenkomplexen Überwachung, Zensur, Arbeitswelt und WHO statt. Am Höhepunkt der Veranstaltung war der Saal mit 120 Leuten brechend voll. Über den ganzen Abend werden es wohl an die 150 Besucherinnen und Besucher gewesen sein.
Diskussionsbeitrag zum Konstituierungsprozess von Selbstbestimmtes Österreich
Wir befinden uns in einer neuen politisch-sozialen Opposition zusammen – mit revolutionären Zielen.
Entwickeln wir eine politische Opposition, die sich den Bruch mit dem neoliberalen Regime zum Ziel setzt
Folgender Text wurde im Herbst 2021 als Diskussionsbeitrag für ein sozialdemokratisches Milieu verfasst, das Wege für einen politischen Neuanfang sucht. Es soll nun ein Beitrag für die Entwicklung des Projekts „Selbstbestimmtes Österreich – Initiative in Gründung“ dienen.