Stell dir vor, es ist Krieg und keiner geht hin. Lange Zeit haben bürgerliche Pazifisten versucht, sich genau das vorzustellen, aber so einfach ist es dann doch nicht. Konflikte, die es vorher auch gab, sind eskaliert: die israelische Aggression im Nahen Osten, der Ukrainekonflikt und auch in Ostasien spitzen sich die Widersprüche zu.
Und es ist nicht nur die NATO, sondern auch die EU, die sich durch Militärbündnisse mit Kanada und Japan unmissverständlich auf den Krieg vorbereitet. EU Battlegroups, in die auch ukrainische Streitkräfte eingebunden sind, sind ohnehin nichts Neues. Dass das sogenannte Friedensprojekt EU im Ukrainekrieg eine noch aggressivere Haltung als die USA einnimmt, ist bemerkenswert. Dass die EU-Kriegstreiber heute um die Wette eifern, und das, obwohl der russische Vormarsch nur sehr langsam und mit hohen Kosten vorangeht, muss man sich auf der Zunge zergehen lassen.
Die Realität ist: Kriege werden wegen Kriegszielen geführt und Verhandlungen werden wegen Kriegszielen geführt. Dem in Grund und Boden gebombten palästinensischen Volk macht Beate Meind-Reisinger falsche Hoffnungen auf Verhandlungen, während sie den Völkermord unterstützt. Zwischen wem? Zwischen einer Besatzungsmacht und ihrer Marionettenregierung? Da gibt es nichts zu verhandeln, denn es steht die gleiche Macht dahinter. In der Ukraine ist es eine andere Situation. Aber auch von russischen Kriegszielen wollen die Herrschenden nichts wissen und behaupten, mit Russen könne man prinzipiell nicht verhandeln. Der Imperialismus bringt Chauvinismus und Rassismus hervor.
Wir dürfen uns seit Jahrzehnten dieses Theater, die sogenannten Verhandlungen, anschauen. Letztendlich müssen wir uns innerhalb der österreichischen Gesellschaft aber die Frage stellen, mit wem wir hier verhandeln können, wenn die alle versuchen uns mit Unsinn abzulenken. Unsere Politiker sprechen gerne von der Neutralität, um sich als friedliebende Personen zu inszenieren und die Massen zu beschwichtigen. Um einen schönen Posten zu bekommen. Für die Einhaltung der Neutralität müssen wir aber kämpfen!
Und ja, zu Ende gedacht bedeutet das, dass das österreichische Volk für seine eigene Sicherheit sorgen muss. Also kein Skyshield unter zentralistischer NATO-Kontrolle. Wenn wir Frieden und Neutralität wollen, müssen wir uns die Kontrolle (von den Imperialisten) zurückholen. Die Herrschenden brauchen heute noch keine allgemeine Volksbewaffnung für ihre Kriege. Die Imperialisten versuchen, die unterdrückten Völker im Allgemeinen mit Drohnen und Söldnern einzuschüchtern und ihre Konkurrenten vom Feld und vom Markt zu vertreiben.
Deswegen ist Österreich aber noch lange keine Insel der Seligen. Dass die Israelis heute die Drecksarbeit für den Westen verrichten müssen, wie der deutsche Kanzler März sagt, liegt daran, dass man sie in diese Rolle der Söldner bzw. Foederaten gedrängt hat und sie laufend entsprechend ausstattet. Ich möchte nicht, dass den Westukrainern dasselbe Schicksal widerfährt. Da bin ich wohl nicht der einzige.
Wir müssen im Kampf für die Neutralität und einen gerechten Frieden vorangehen, nicht um irgendjemanden zu beeindrucken, sondern weil es im eigenen Interesse der österreichischen Arbeiterklasse liegt.