Für Frieden! Für Neutralität! Für ein souveränes Österreich!

Die aktuelle Kriegshysterie der EU führt zu enormen Rüstungsausgaben, die zu Lasten der Förderung von Frieden, sozialer Sicherheit und Wohlstand gehen werden. Österreich trägt die militärische Aufrüstung der EU und die Einschränkungen der Grund- und Freiheitsrechte „solidarisch“ mit. Es ist höchste Zeit, dass die EU zu ihrem ursprünglichen Versprechen zurückkehrt und Österreich seine Neutralität und Souveränität zur Aufrechterhaltung von Frieden und Sicherheit in Europa nützt.

Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg! 
Kundgebung am 8. Mai 2025 | Albertinaplatz

Hier geht es zum Bericht!

* David Stockinger, Sozialist und Neutralitätsaktivist

* Willi Weinert, Historiker und Autor im Themenbereich des antifaschistischen Widerstands in Österreich

* Bernhard Heitz, Christ, Theologe und pensionierter Bischof

Ein kurzes Statement zum Verbot der Kundgebung gegen die Bundesregierung vom Initiator der Aktion Andreas Wimmer.

Am 12. Februar 1934 wurde der Aufstand gegen den Austrofaschismus der Dollfuß-Diktatur niedergeworfen und forderte mehrere Hunderte Tote. Es fehlten sowohl die Massenbasis als auch ein ausbleibender Generalstreik. Die SDAP, die Sozialdemokratische Arbeiterpartei, hat die Aufständischen, ihre Mitglieder, wie auch die Arbeiterklasse als Ganzes, durch bewusste Unterlassung ihrer Unterstützung an den Ständestaat verraten. Die Lehren des 12. Februar sind für uns ein fruchtbarer Anlass, um die aktuelle Situation kritisch zu betrachten und kollektive Aktionen zu entfalten.

Die Demokratie ist bedroht. Antidemokratische Maßnahmen nehmen deutlich zu. Der offensichtlich bewusste Eingriff in unsere Grund- und Freiheitsrechte durch Polizei und Justiz ist zur Tagesordnung geworden. Die Polizei maßt sich zunehmend die Aufgaben der Legislative und Judikatur an – zum Beispiel Demo-Verbote. Die Formal-Demokratie ist in den Händen der politischen Macht und des großen Geldes. Das EU-Fiskalregime und Überwachung sind Zeugnis genug. Die gewaltigen Monopolkonzerne diktieren uns, wie wir zu leben haben.

Vorträge:
Clemens Wirleitner (forscht zu österreichischen Waffenexporten im 19. und frühen 20. Jahrhundert an der Uni Wien): 
Die US-amerikanische Rüstungsindustrie im Zweiten Weltkrieg und ihre Bedeutung in der Gestaltung Nachkriegseuropas.

Am Samstag, den 23.11.24 versammelten sich am Wiener Ballhausplatz, gegenüber dem Sitzung von Regierung und Präsident, rund zweihundert Menschen zu einer Protestkundgebung, die von der neuen Regierung einen radikalen Kurswechsel hin zur Einhaltung der Verfassung forderte.

Videomitschnitte von der Friedens- und Neutralitätsdemo am 21.9.24 in Wien

Bericht

Bilder

Bericht von Andreas Wimmer

Aufruf