Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer hat am Montag, 26.1.2026 angekündigt, das Außenwirtschaftsgesetz novellieren zu wollen.
Januar 2026
Am 23.1.26 fand im Freien Wort in Wien die Podiumsdiskussion des Bündnisses „Stimmen für Neutralität“ zum Thema Frieden mit Russland stand. Sie wurde von der Volkswirtin Franziska Harbich geleitet.
Das Kopftuchverbot für Mädchen unter 14 Jahren an Schulen greift massiv in grundlegende Rechte ein: In die Religionsfreiheit, in das Recht auf Selbstbestimmung sowie in das Recht auf eine diskriminierungsfreie Bildung.
Teil I.
Was bisher geschah
Mit 15.05.2019 wurde ein weiterer schwerer Angriff auf die Freiheit der Religion in Österreich, durch die damalige Regierung, der ÖVP und FPÖ gestartet.
Es diskutieren:
Peter F. Mayer, TKP-Online Magazin
Alexander Pospisil, KPÖ-Wien
Robert Glaubauf, Bundesvorsitzender der Partei MFG
Am 8. Jänner 2026 marschierten knapp 500 Menschen unter der Lsoung „Hände weg von Venezuela“ von der Botschaft der Bolivarischen Repubik in der Nähe des Hauptbahnhofs bis zum Bundeskanzleramt am Ballhausplatz.
- Irina Vana, Soziologin, Selbstbestimmtes Österreich
- Hannes Hofbauer, Autor, Verleger, Demokratie & Grundrechte
- Albert Reiterer, Gesellschaftswissenschafter
- Sali Attia, Lehrerin, Politikwissenschaf
Kurze Vorgeschichte – Stefan Gruze, der Wienwert-Vorstand erwirbt 2017 ein Grundstück auf Grund einer Weiterleitung eines geheimen Dokuments über den dringenden Grundsicherungsbedarf der Wiener Linien im Zusammenhang mit der Remisenerweiterung in der Attemsgasse, 1220 Wien.
USA Hände weg von Venezuela!
Kein Blut für Öl und Bodenschätze!
Venezuela ist nicht allein!
Albert Reiterer schrieb am 19.10.2025: „Heute stellt das Vokabel Querfront ein Reizwort für die „links“-liberalen und für den ganzen zentr